Fetz Anita · Ständerat · 2017-12-05

Wortprotokoll

Zur Ausgangslage: Vom Nationalrat sind nach dreitägiger Debatte 30 Differenzen und ein Defizit von 122 Millionen Franken zur Differenzbereinigung an Ihre Finanzkommission geschickt worden. Falls Sie den Mehrheiten Ihrer Kommission folgen, resultiert unter dem Strich ein Plus von 20 Millionen Franken.

Zu Position 306.A231.0119: Dort geht es um die Unterstützung kultureller Organisationen. Der Nationalrat wollte einen spezifischen Musikanlass berücksichtigen und hat darum das Budget leicht erhöht. Ihre Finanzkommission ist aber der Meinung, solche Spezialwünsche gehören nicht in den Budgetprozess, sondern sollen in der Kulturbotschaft beantragt werden. Hier beantragen wir Festhalten.

Zu Position 306.A231.0120: Hier will der Nationalrat kürzen und die Nachmeldung des Bundesrates nicht mehr aufnehmen. Ihre Kommission beantragt Festhalten an unserem Beschluss.