Fetz Anita · Ständerat · 2017-12-05

Wortprotokoll

Es geht hier nicht darum, eine Landwirtschaftsdebatte zu führen, denn das werden wir ja bei der nächsten Agrarvorlage tun. Was das Volk zu diesem Thema denkt, Kollege Hösli, das weiss kein Mensch. Ich fände es "glatt", wenn es einmal eine [PAGE 891] Abstimmung zu solchen Fragen gäbe - Sie würden noch staunen! Aber das ist auch nicht das Thema.

Ich kann diejenigen beruhigen, die sich Sorgen um die Direktzahlungen machen. Es geht hier nicht darum, taktische Spiele zu spielen, sondern es geht darum, dass wir in der zweiten und dritten Phase der Differenzbereinigung so etwas wie einen Verhandlungsspielraum haben. Das ist doch vollkommen logisch! Sie verhandeln auch jeden Tag an irgendwelchen Orten, und das nennt man auch nicht taktische Spiele.

Der Nationalrat hat in derart vielen Bereichen aufgestockt. Man kann es offen sagen: Noch nie ist die Landwirtschaft in den letzten Budgetrunden schlecht davongekommen. Letztes Mal haben wir um 150 Millionen Franken aufgestockt; vorletztes Mal waren es auch gegen 100 Millionen. Sie müssen hier also nicht bereits ein Drama darum machen, dass wir den Bauernfamilien an ihr Portemonnaie wollen - davon kann keine Rede sein. Wir agieren einfach ergebnisorientiert und müssen bei der Einigungskonferenz auch noch etwas zum Verhandeln haben, sonst brauchen wir nämlich nicht mehr zu tagen.