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Fetz Anita · Ständerat · 2017-12-05

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2017-12-05

Wortprotokoll

Zur Klärung, worum es geht, damit Sie wissen, worüber Sie bei Buchstabe n1 abstimmen: Der Nationalrat hat bei fünf Kulturinstitutionen beschlossen, dass diese bis 2021 kein Geld mehr bekommen sollen, also dass die Unterstützung ausläuft. Namentlich sind das das Schweizerische Institut für Kunstwissenschaft, das Schweizerische Sozialarchiv, die Stiftung Schweizerische Theatersammlung, Vitrocentre Romont und Swisspeace. Das sind alle. Ihre Kommission hat entschieden, dass wir diesen Beschluss nicht unterstützen. Denn da während der Budgetberatung einfach einzelne Kulturinstitutionen [PAGE 893] herauszupicken und zu sagen, dass diese dann mittelfristig nichts mehr kriegen, scheint uns ein bisschen unseriös zu sein. Das kann und soll man dann zum Beispiel in der Kulturbotschaft mit den entsprechenden Betroffenen und auch zusammen mit Fachleuten besprechen.