Hefti Thomas · Ständerat · 2017-12-05

Wortprotokoll

Vorhin - ich glaube, es war bei den ETH und bei zwei weiteren Positionen - hat der Herr Bundesrat gesagt, wir seien sehr grosszügig. Wenn wir das im Kopf haben, müssen wir hier diese Beträge anschauen. In der Rechnung 2016 waren es bei dieser Position 756 Millionen Franken; im Voranschlag 2017 sind es 791 Millionen; für den Voranschlag 2018 beantragt Ihnen nun die Minderheit, beim Bundesrat, das heisst bei 828 Millionen, zu bleiben. Das ist eine Steigerung gegenüber dem Voranschlag 2017 und eine noch grössere Steigerung gegenüber der Rechnung 2016. Der Nationalrat möchte hier noch 25 Millionen dazulegen. Das ist wirklich grosszügig.

Der Bund übernimmt hier eine neue Aufgabe. Personen, die einen vorbereitenden Kurs für eine eidgenössische Berufs- oder eine höhere Fachprüfung besuchen und die entsprechende Prüfung absolvieren, werden vom Bund unterstützt. Das ist die sogenannte Subjektfinanzierung. Für diese Subjektfinanzierung sind rund 105 Millionen Franken reserviert. Mit dieser Subjektfinanzierung in der höheren Berufsbildung übernimmt der Bund eine Aufgabe von den Kantonen. Daher reduzieren sich gewisse Pauschalbeträge und Beiträge an die Kantone, inklusive der Teuerungskorrektur.

Aber mit den Mitteln, die der Bundesrat beantragt und die Ihnen die Minderheit ebenfalls beantragt, ist der Bund genau im oder sogar etwas über dem definierten Bundesanteil in diesem Bereich, der da lautet, dass er 25 Prozent der Kosten zu tragen hat. Ich denke, wir können bei diesen Zahlen bleiben und sollten hier nicht über den Entwurf des Bundesrates hinausgehen, da es eine Steigerung zum Vorjahresbudget und zur Rechnung 2016 gibt.