preparatory:AB 223374

Wortprotokoll

Ich bitte Sie, der Kommission zu folgen. Ich habe vorhin schon die sieben Massnahmen in Erinnerung gerufen, mit denen wir jetzt vernehmlassungsbotschaftsmässig unterwegs sind, um sie zur Diskussion zu stellen. Damit treiben wir die Gesetzesrevision voran und erreichen, dass der Zivildienst noch etwas effizienter eingesetzt werden kann, dass er aber im Prinzip, für seine zivile Tätigkeit, weiterhin aufrechterhalten wird.

Ich wiederhole nicht, was die beiden Vorredner gesagt haben. Aber ich ergänze mit zwei quantifizierenden Aussagen. Die eine lautet: Im Jahr 2017 wurden bis Ende Oktober 97 Prozent der fälligen Diensttage auch tatsächlich geleistet. Mit anderen Worten: Der Zivildienst wird geleistet. Die Tage, die Pflichten werden eingehalten. Über die Intensität müssen wir uns hier und jetzt wahrscheinlich nicht unterhalten. Wir suchen dauerhaft die Effizienzsteigerung, die Verbesserung.

Die zweite quantifizierende Aussage lautet: Der Bundesrat wurde vor zwei Wochen beübt, mit der strategischen Führungsübung 17. Der Zivildienst hätte faktisch innerhalb von 24 Stunden 400 Mann aufbieten und einrücken lassen können, um irgendwelche Kontrollaufgaben wahrzunehmen oder irgendwelche Durchhaltetätigkeiten aufzubauen. Die Leute sind interessiert, sie lassen sich aufbieten, sie haben eine gewisse Flexibilität. Für mich war es eine wichtige Erkenntnis, dass man auf den Zivildienst zählen könnte.

Ich finde es richtig, wenn der Zivildienst im Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung integriert bleibt, und bitte Sie, die Motion abzulehnen.