Maurer Ueli · Bundesrat · 2017-12-07

Wortprotokoll

Wir verweisen in der Stellungnahme auch auf andere Vorstösse.

Zur Überprüfung von Staatsverträgen mit anderen Ländern: Wir haben in unserem Umfeld ja Nachbarländer, die das Problem unterschiedlich behandeln, mit der entsprechenden Freigrenze. Es wäre durchaus auch erwünscht, dass wir in unserem Umfeld mit Nachbarn sprechen, das anschauen, dass wir vielleicht etwas koordinieren. Wir werden auch mit der Digitalisierung neue Möglichkeiten haben, solche Beträge zu erfassen. Das würde dann nicht die Grenzwächter bedingen, die Herr Frehner Ihnen aufgezählt hat, sondern ein EDV-System, das das allenfalls erfassen könnte. Also, die Vielschichtigkeit ist gross.

Nachdem wir sehr viele Vorstösse zum Thema erhalten haben - wir haben ja nicht alle entgegengenommen -, haben wir gedacht, dass wir im Zusammenhang mit diesem Postulat hier einmal Bericht über all diese Fragen erstatten, die Sie uns gestellt haben. Die Dynamik ist gross, und die technologische Entwicklung, die Digitalisierung und alle diese Bereiche ermöglichen es, eine Auslegeordnung vorzunehmen und Ihnen auch Vorschläge zu unterbreiten, zu denen Sie dann Ja oder Nein sagen können. Es sollte also schon mehr sein als ein Bericht für die Schublade.