Müller Leo · Nationalrat · 2017-12-07

Wortprotokoll

Ich möchte schon noch einiges, was jetzt hier gesagt worden ist, klarstellen.

Erstens geht es eben nicht darum, einzelne Grundstückkategorien zu betrachten, wie das bei der Vorlage der Fall war, von der Herr Bundesrat Ueli Maurer gerade gesprochen hat. Es geht jetzt wirklich darum, alle Grundstücke, die sich im Geschäftsvermögen befinden, gleich zu behandeln. Die Grundstücke sollen also gleich behandelt werden, oder es sollen Vorschläge erarbeitet werden, wie das möglich wäre. Die Besteuerung wäre also unabhängig davon, ob sich ein Grundstück im Eigentum eines Landwirts oder im Eigentum eines Bäckers, eines Schlossers oder eines Schreiners befinden würde. Es geht um alle Grundstücke im Geschäftsvermögen. Ich sage das nur, damit es klar ist.

Ein Zweites: Es geht auch darum, dass einmal aufgezeigt wird, wie eine rechtsformneutrale Besteuerung möglich wäre. Im Votum des Minderheitssprechers wurde erwähnt, dass dies schon einmal dargelegt wurde. In dieser Ausführlichkeit wurde das aber noch nie aufgezeigt. Es war eine parlamentarische Initiative, aber die Unterschiede und die Wirkungen wurden damals nicht aufgezeigt. Deshalb ist es der Mehrheit der WAK unseres Rates wichtig, dass man diese einmal aufzeigt und dann daraus einen allfälligen Handlungsbedarf ableitet. Das ist noch zu klären.[GZ]

Ich danke Ihnen, wenn Sie der Mehrheit der Kommission folgen.