Tschuppert Karl · Nationalrat · 2002-06-10

Wortprotokoll

Nach Herrn Hess Walter und Herrn Siegrist kann ich mich eigentlich kurz fassen und zu Beginn sagen, dass wir uns in der FDP-Fraktion bei der Kompetenzfrage eigentlich erst dann entscheiden, wenn hier das Ergebnis bezüglich der RS-Dauer festliegt. Ich glaube, das ist auch richtig so.

Über die Dauer der Rekrutenschule bestehen in unserer Fraktion sehr unterschiedliche Meinungen, das haben Sie jetzt gehört oder werden es noch hören. Das ist auch nicht weiter erstaunlich. Wenn man sich auf den Milizgedanken und auf die gesellschaftliche Akzeptanz konzentriert, spricht eigentlich mehr für die Norm von 18 Wochen; die Militärs erachten 21 Wochen als zwingend notwendig. Vor allem aufgrund folgender Argumente stimmt eine Minderheit unserer Fraktion dem Antrag der Kommissionsmehrheit zu, d. h. 21 Wochen; die andere Meinung haben Sie jetzt von Herrn Schneider und von Herrn Müller Erich gehört.

Wir sind der Meinung, dass die Ausbildungsmängel der "Armee 95" augenfällig sind. Die Grundausbildung ist unseres Erachtens unvollständig, Verbands- und Verbundseinsätze werden unserer Meinung nach nicht mehr beherrscht. Um diese Mängel auszumerzen, braucht es Zeit. Man rechnet mit vier bis acht Jahren, bis das einigermassen wieder dort ist, wo es eigentlich sein sollte. "Armee 61" kannte eine RS-Dauer von 17 Wochen inklusive Samstagsarbeit; man akzeptierte dies. "Armee XXI" muss die Fünftagewoche einführen; alles andere wäre vermutlich schwer durchsetzbar und auch nicht milizverträglich. Wenn man diese Rechnung macht, ergibt das schlicht und einfach drei Wochen mehr. Entscheidend ist für die Minderheit der Fraktion, dass die Rekrutenschule bedürfnisorientiert durchgeführt wird.

Das wollen ja mehr oder weniger alle; wir streiten uns nur noch darüber, was eigentlich in der Verordnung stehen soll, ob 21 oder 18 Wochen. Unserer Meinung nach sind 21 Wochen ehrlicher, wenn man die Rekruten den Bedürfnissen entsprechend ausbildet, wie das nun in der Kommission aufgezeigt wurde.

Ich glaube den Ausführungen des VBS und seines Chefs. Ich persönlich habe im Moment keine Alternative zu den 21 Wochen, nach all dem, was ich in der Kommission gehört habe. Meiner Meinung nach sind die 21 Wochen milizverträglicher als die 18 Wochen. Wenn die Rekrutenschule für das Gros der Rekruten 21 Wochen dauert, so ist am Ende der Rekrutenschule die Hälfte der Dienstzeit absolviert. Das ist für viele Gewerbebetriebe ein sehr grosser Vorteil.

Wie gesagt, wir werden nach dieser Auseinandersetzung in der Fraktion wieder miteinander marschieren. Aber jetzt muss die Auseinandersetzung halt geführt werden: Eine Minderheit der FDP-Fraktion plädiert für 21 Wochen, eine Mehrheit für 18 Wochen.