Müller Erich · Nationalrat · 2002-06-10

Wortprotokoll

Kollege Banga, ich spreche nicht über den Trompeter, sondern ich spreche über die ständerätliche Fassung: 18 Wochen mit Ausnahmen, die maximal 5 bis 10 Prozent betragen können, sonst verstösst man gegen Treu und Glauben, weil es heisst: Der Bundesrat kann nur Ausnahmen schaffen. Dies kann nicht genügen! Man muss mehr machen können. Die Kompetenz, wer wie viel mehr macht - das können 40 bis 50 Prozent sein, die 21 oder mehr Wochen machen -, hat nicht das Parlament, sondern der Bundesrat. Das hat nichts mit Sekundarschülern zu tun.