Graber Konrad · Ständerat · 2017-12-11

Wortprotokoll

Auch wenn das im Parlamentsgesetz nicht vorgesehen ist: Hier handelt es sich um eine Ärger-Interpellation. Ich habe mich über die Situation, wie sie sich entwickelt hat, wirklich geärgert. [PAGE 944]

Sie haben gesehen, dass ich im Nachgang zur Einreichung dieser Interpellation von vielen Ratskolleginnen und -kollegen angesprochen wurde, ob die Zentralschweiz die einzige Region sei, die vernachlässigt wurde. - Ich habe ein Fragezeichen und kein Ausrufezeichen gesetzt. Bei der Eröffnung der Interpellation setzte unsere Sekretärin ein Ausrufezeichen, aber es ist also ein Fragezeichen. Es handelt sich wie gesagt um Ärger im Zusammenhang mit den Verbindungen ins Tessin, aus der Zentralschweiz, aber auch aus Basel. Ich muss Ihnen sagen, dass das auch auf die Interpellation Müller Damian 16.3704, "SBB-Fahrplanentwurf 2017. Beabsichtigte Schwächung des Bahnknotens Luzern?", zurückgeht, in der diese Situation zum ersten Mal dargestellt wird.

Ich bin mir bewusst, dass wir uns im Ständerat nicht mit dem Fahrplan der SBB auseinandersetzen können. Das kann selbstverständlich auch der Bundesrat nicht, das muss zwischen den SBB und dem Bundesamt für Verkehr geregelt werden. Wir sind nicht wirklich auf der strategischen Ebene, wenn wir uns mit Fahrplandiskussionen auseinandersetzen. Trotzdem: Der Ärger sass so tief, dass ich jetzt ein strategisches Thema daraus gemacht habe. Der Bundesrat nahm den Ball bei Frage 8 freundlicherweise auf und gab eine strategische Antwort, indem er uns auf den Ausbauschritt 2035 verweist und mitteilt, dass er vorsieht, die Projektierungsarbeiten am Durchgangsbahnhof Luzern vom Bund übernehmen zu lassen. Das hat er dann auch so in der Vernehmlassungsantwort dargestellt.

Aber das war nicht die Frage, für mich geht es vor allem um die Verbindungen ins Tessin. Ich rekapituliere kurz, ich mache nicht lange, es ist eine Komödie in fünf Akten: Im ersten Akt, nach der Interpellation von Kollege Damian Müller, signalisierten die SBB, ab 8.18 Uhr eine Verbindung ins Tessin zu realisieren. Im zweiten Akt war es dann erst ab 9.18 Uhr, also eine Stunde später. Im dritten Akt war es 9.18 Uhr, aber nur von Freitag bis Montag, also nur über das verlängerte Wochenende. Im vierten Akt stellten wir fest, dass man in Bellinzona umsteigen muss, wenn man mit diesem 9.18-Uhr-Zug nach Lugano will.

Jetzt befinden wir uns im fünften Akt, in dem der Bundesrat Hoffnung schafft. In der Antwort schreibt er im ersten Absatz: "Der Bundesrat erachtet das derzeitige Fernverkehrsangebot zwischen Luzern und dem Tessin und Italien als ungenügend." Später heisst es: "Der aktuelle Fahrplan der SBB fokussiert stark auf Zürich, weshalb der Bundesrat von den SBB erwartet, dass rasch eine Verbesserung realisiert und eine frühere Direktverbindung von Luzern durch den Gotthard-Basistunnel ins Tessin eingeplant wird."

Das ist also genau das, was wir hier eigentlich fordern. Da muss ich sagen: Wenn das realisiert wird, befinden wir uns in einem Happy End.

Ich weiss jetzt aber nicht, wer in dieser Frage am Ende des Tages wirklich das Sagen hat. Deshalb meine Fragen: Unternimmt der Bundesrat in dieser Frage jetzt noch etwas? Unternehmen die SBB noch etwas in dieser Frage? Oder müssen wir noch irgendetwas unternehmen, damit dieser Umstand und diese Situation, die nicht zu befriedigen vermag, beseitigt werden, damit wir von einem Happy End sprechen können und nicht von einer Tragödie sprechen müssen? Wenn es so sein sollte, dass wir nichts mehr unternehmen müssen, wäre das sehr erfreulich, weil wir uns dann in den Feierabend begeben könnten.