Fetz Anita · Ständerat · 2017-12-12

Wortprotokoll

Bei Position 701.A231.0183 halten wir an unserem Entscheid fest, der innerhalb eines ganzen Konzeptes entstanden ist, nämlich, dass bei sämtlichen Bildungsinstitutionen ein Teil der Kürzungen zurückgenommen wird. Das wären hier beim Eidgenössischen Hochschulinstitut für Berufsbildung rund 400 000 Franken. Es gibt keinen Grund, warum dieses Institut das nicht bekommen soll und die anderen Institutionen der Bildung doch.

Bei Position 750.A231.0259 ist der Fall umgekehrt. Bei der Berufsbildung, darüber haben wir gestern Abend bei der Besprechung der Differenzen noch etwas intensiver diskutiert, ist es nun effektiv so, dass dort in den letzten Jahren sehr ordentlich aufgestockt worden ist. Das war auch richtig, wir haben das entsprechend unterstützt, nicht zuletzt auch, um die Pauschalbeiträge an die Absolventen einer höheren Berufsbildung einzuführen; das ist alles im Antrag des Bundesrates enthalten. Deshalb gibt es keinen Grund, hier nochmals zu erhöhen, zumal jetzt der Betrag um einiges über die gesetzlich vorgegebenen 25 Prozent des Bundes steigt. Ich sage Ihnen das einfach ein bisschen ausführlicher, damit Sie wissen, warum wir so entschieden haben.