Schmid Samuel · Bundesrat · 2002-06-10

Wortprotokoll

Ich ersuche Sie ebenfalls, den Antrag der Minderheit abzulehnen, wobei ich schon eine Bemerkung machen muss: Der Sprecher der Minderheit führt aus, dass man diesen Antrag bewusst nicht verstehen wolle. Wenn man die Botschaft liest, habe ich den Eindruck, dass man diese bewusst missverstehen will. In der Botschaft heisst es klar, dass die Berufsoffiziere und Berufsunteroffiziere im Wesentlichen dem heutigen Lehrpersonal entsprechen. Mit anderen Worten streiten wir einzig um Begriffe, nicht um Ausbildungsverantwortung oder um Einsatzverantwortung. Alle die hier hineininterpretierten Bemerkungen treffen nicht zu, bzw. die Diskussion darüber ist an einem anderen Ort zu führen, und dort wird diese Frage auch ausdrücklich geregelt.

Die Kommission hat - ohne dass der Bundesrat Widerstand geleistet hätte - entsprechende zusätzliche Artikel in die Gesetzgebung aufgenommen. Also gehen die Einwände zur Begründung des Minderheitsantrages fehl.

Das militärische Personal soll als Berufs- und Zeitmilitärs bezeichnet werden, und zu den Berufsmilitärs gehören auch jene Personen, die nach heutigen Begriffen Instruktorinnen und Instruktoren sind.

Vor diesem Hintergrund wird nichts anderes gemacht als eine andere, etwas kompliziertere Bezeichnung der verschiedenen Berufsgruppen. Eine materielle Bedeutung in Bezug auf Auftrag und Einsatz hat dieser Antrag nicht.

Ich bitte Sie deshalb, den Antrag der Minderheit Schlüer abzulehnen.