Schlüer Ulrich · Nationalrat · 2002-06-10

Wortprotokoll

Ich ersuche Sie im Namen einer Kommissionsminderheit und im Namen der SVP-Fraktion, in Bezug auf die Zusammensetzung der Armee ausdrücklich zu erwähnen, dass auch die Instruktoren und Instruktorinnen zur Armee gehören. Sie sollen ausdrücklich erwähnt werden.

Wir kommen damit auf das Instruktorenproblem zurück. Ich fühle mich einem Durchbruch nahe, nachdem der Bundesrat immerhin anerkennt, das sei ein grosses Problem. Das Instruktorenproblem ist für die neue Armee ein Kernproblem. Allerdings ist das Problem noch nicht gelöst, wenn festgestellt wird, dass da ein Problem sei; dazu möchte ich noch gerne eine Antwort hören.

Ich bin der Auffassung - das ist das Ziel dieses Antrages -, dass die Milizarmee, um die es Ihnen auch geht, Herr Bundesrat, auch von der Miliz ausgebildet werden muss. Dies nicht erst bezüglich Verbandsschulung, sondern generell. Der Instruktor soll wie bis heute derjenige sein, der als Fachmann auf seinem Gebiet den Milizkommandanten unterstützt und das Training in bestimmten Dingen leitet und intensiviert, aber die Trainingsverantwortung liegt beim Milizkommandanten.

Möglicherweise offerieren wir Ihnen, Herr Bundesrat, hier die Rückfallposition für den Fall, dass die intensive Werbung neuer Instruktoren nicht die gewünschten Resultate bringt. Sie wären wohl nicht gut beraten, wenn Sie diese Möglichkeit einfach so rasch ablehnen würden.

Wir stehen vor einem Kernproblem, das noch nicht angesprochen, vor einer Frage, die noch nicht beantwortet worden ist.

Wenn wir bloss eine Wunscharmee konzipieren, die der Realität nicht entspricht, dann erhalten wir ein fiktives Gebilde, das in Bezug auf das Vermitteln von glaubwürdiger Sicherheit allerdings einigen Erklärungsbedarf auslöst. Deshalb ersuche ich Sie mit diesem Antrag, die Priorität bei der Miliz zu setzen. Ich höre, Herr Bundesrat, zwar immer wieder, dass es Ihnen um die Miliz geht, aber wir fordern nicht nur Worte, wir fordern den Tatbeweis.

Da gibt es zur Frage, wann und ob ein Heer ein Milizheer ist, etwas Interessantes: ein Gutachten, das zur Frage der Durchdiener festlegt, welche Grenze nicht überschritten werden darf. Weshalb wurde eigentlich nie ein Gutachten darüber verlangt, wie Miliz in Bezug auf die Ausbildung definiert ist? Ob eine Armee, die der Miliz mindestens einen beträchtlichen Teil der Ausbildung entzieht - die Miliz hat nur den letzten Teil der x-wöchigen Grundausbildung zu leisten -, wirklich noch die Voraussetzung für eine Milizarmee erfüllt? Es wäre doch auch von Interesse, diesen Punkt einmal in einem Gutachten beantwortet zu sehen.

Ich präzisiere noch einmal, worum es uns geht - es gehört in den Zusammenhang dieses Artikels -: Wir möchten vermeiden, vermeiden helfen, eine Armee aufzubauen, die mangels Erfüllung des ausgedachten Konzeptes nicht so funktioniert, wie sie funktionieren sollte. Deshalb raten wir zu einem Vorgehen, worin wir offenbar gerne missverstanden, auch ein bisschen bewusst missverstanden werden:

Gehen Sie vom Bestehenden aus, strukturieren Sie die Armee so, dass sie aus einem Raum heraus operiert, den sie bestens kennt. Wir sagen nicht, sie solle nur in ihren Stützpunkten sitzen und nichts tun. Die Standorte sind die Ausgangspunkte. Ab dort ist sie zu beüben. Das ist der Weg, [PAGE 820] wie Sie zu neuen Erkenntnissen kommen. Wenn Kollege Banga Ängste äussert, wir würden vor die "Armee 95" zurückgehen, stimme ich ihm zu. Das tun wir schon deshalb, weil unisono festgestellt wird, dass die "Armee 95" gescheitert ist. Gehen wir zurück zur Qualität - das ist unser Aufruf -, und die war vor 1995 offensichtlich besser als nach 1995.

Noch einmal: Wir möchten, dass Instruktoren in ihrer Funktion als Instruktoren erwähnt werden, als Fachleute, die den Milizkadern bei der Ausbildung zur Seite stehen, aber nicht als solche, die die Ausbildung selbst kommandieren.

Ich bitte Sie, diesem Minderheitsantrag, der von einer realisierbaren Armee ausgeht, zuzustimmen.