Schlüer Ulrich · Nationalrat · 2002-06-10

Wortprotokoll

Die SVP-Fraktion ist der Auffassung, dass für die Armee Reformbedarf besteht. Deshalb tritt sie auf die Vorlage ein.

Etwas mehr Mühe hat sie, wenn es dann heisst: "ohne Verzug umsetzen". Wir meinen: "durchdacht umsetzen". Es muss schliesslich etwas Solides entstehen.

Ich möchte hier nur eine einzige Frage stellen: Die neue Armee steht oder fällt damit, ob wir die benötigte Anzahl Instruktoren für diese Armee bekommen oder nicht. Die [PAGE 804] Kommission geht einfach von der Annahme aus: Die kommen dann schon. Wir wissen, dass grosse Anwerbeanstrengungen getroffen werden, und haben durchaus Vertrauen, dass zielgerichtet und mit grossem Einsatz geworben wird. Aber ob wir genügend Instruktoren bekommen, wissen wir nicht.

Wir haben nie eine Alternative durchdiskutiert, was geschehen soll, wenn wir die erforderlichen Instruktoren nicht bekommen. Wir vertrauen einfach darauf, dass sie kommen. Wir wissen zwar, dass es in den letzten Jahren unmöglich war, den Sollbestand an Instruktoren zu erhalten. Wir wissen das - und vertrauen einfach darauf: Wenn wir jetzt einige Hundert mehr benötigen, so werden sie auch kommen. Was machen wir, wenn wir sie nicht bekommen? Wollen wir dann die Ausbildung mit durch Zeitverträge verpflichteten Offizieren betreiben? Solchen, die die Bedingungen nicht erfüllen, die Instruktoren zu erfüllen haben? Oder gehen wir mit den Leistungsanforderungen herunter, bis wir so viele haben, wie wir brauchen?

Ich muss Ihnen einfach sagen: Das Fundament dieser Reform steht auf wackligen Füssen. Wir sind für diese Reform, aber wir meinen, sie müsste mit grösster Sorgfalt angepackt werden. Sie darf nicht noch einmal scheitern.

Die "Armee 95" ist gescheitert. Ich persönlich gehörte zu jenen, die 1992, 1993 und 1994 mit grossem Einsatz vor dem Projekt "Armee 95" gewarnt haben. Wenn man dem Bundesrat heute zuhört, ist das Scheitern der "Armee 95" noch viel schlimmer, als wir das damals vorausgesagt hatten - noch schlimmer! Jetzt machen wir wieder etwas und bauen auf Voraussetzungen, von denen alles andere als sicher ist, dass sie je Tatsache werden. Die Wahrscheinlichkeit ist sogar gross, dass sie nicht oder nur ungenügend Tatsache werden.

Ich möchte Sie bitten: Überlegen Sie sich das noch einmal genau! Wenn es jetzt schief geht, können wir nicht noch einmal korrigieren!