Estermann Yvette · Nationalrat · 2017-12-13

Wortprotokoll

Was möchte meine Motion? Ich möchte, dass der Bundesrat auf sein Vorhaben, Berufsmilitärs erst ab 65 Jahren in Pension zu schicken, verzichtet. Warum? Die Schweizer Berufsmilitärs müssen ihre Arbeitszeit an den Bedürfnissen der Truppe ausrichten. Daraus ergeben sich lange Arbeitstage und eine hohe Lebensarbeitszeit. Zudem unterstehen Berufsmilitärs der Versetzungsdisziplin. Für die Berufsmilitärs und ihre Familien stellt dies über Jahre hinweg besondere Herausforderungen dar. Das bisherige Pensionierungssystem stellt eine gewisse Kompensation für diese ausserordentlichen Leistungen dar.

Die vorgesehene Anpassung des Pensionierungsalters der Berufsmilitärs an dasjenige des übrigen Bundespersonals birgt zahlreiche Risiken: Zunächst wird die Qualität der Ausbildung der Miliz gefährdet. Ich muss Ihnen sagen, es waren Angehörige der Milizarmee, die mich auf dieses Problem aufmerksam gemacht haben. Sie haben mir gesagt: Da musst du etwas tun, denn es sind nicht die gleichen Berufsgruppen wie jene, bei denen man sagen kann, dass sie um 16 Uhr ausstempeln; das kann man nicht vergleichen.

Der Bundesrat möchte aber zu einer genau solchen Regelung übergehen. Abgesehen davon, Herr Bundesrat, kommen alle Varianten, die Sie bis jetzt mit der Pensionierung mit 65 Jahren geprüft haben, viel teurer als das System, das wir jetzt haben.

Was ich noch sagen möchte, ist Folgendes: Ich habe dank meiner Motion viele Zuschriften bekommen, unter anderem von Dr. Olsansky, Dozent für Militärgeschichte an der Militärakademie an der ETH Zürich. Er hat mir geschrieben: "Um Gottes willen, man will wieder etwas installieren, von dem [PAGE 2140] wir in den Achtzigerjahren eingesehen haben, dass es ein schlechtes System ist."

Pensionierung mit 65 Jahren für aktive Militärs, das geht nicht. Wir haben schlechte Beispiele aus Österreich und aus Deutschland, wo zu alte Menschen nicht mehr ihre Arbeit an der Front verrichten können. Dafür müsste man neue Leute einstellen. Falls Sie Interesse haben, gibt es eine Publikation, die ich Ihnen empfehle: "Treten an Ort? Die schweizerische Instruktionsproblematik aus historischer Perspektive".

Ich sage Ihnen, in den Achtzigerjahren waren es GPK-Mitglieder, die sich am Umstand störten, dass diese Berufsoffiziere zu alt waren und dass sie nachher quasi einen Job an einem Schreibtisch ausüben mussten. Das ist erstens unwürdig, und zweitens kommt es teuer. Machen wir also nicht einen Rückschritt, und orientieren wir uns an den genannten Beispielen, die Beweise dafür liefern, dass dieses System einfach untauglich ist.

Vielleicht haben einige von Ihnen im Militär eine Ausbildung genossen; Sie alle waren froh um gute Instruktoren. Dank diesen Instruktoren haben einige von Ihnen Karriere gemacht, weil Sie gut ausgebildet wurden. Was Sie dort gelernt haben, hilft Ihnen nicht nur im Leben als Soldat oder als Angehöriger der Armee, sondern auch im privaten und geschäftlichen Leben. Sie können für diese Leute jetzt etwas tun, indem Sie bewirken, dass wir den Ist-Zustand - Pensionierung mit 60 Jahren - beibehalten und damit die kostengünstigste aller Varianten wählen, die vorliegen und die wir vielleicht noch behandeln werden. Lassen wir das Pensionierungsalter bei 60 Jahren, denn das ist das einzig richtige!

Wissen Sie, es ist nicht immer einfach für diese Leute, Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen; die Familien leiden immer mit. Das ist auch etwas: Sie wissen nicht, wann und wo sie ihre nächste Arbeit bekommen. Wir sind hier, haben es schön und warm, andere Leute sind draussen und schauen dazu, dass wir hier dieses schöne Leben haben können.

Bitte unterstützen Sie meine Motion, und zeigen Sie diesen Leuten ein Stück Dankbarkeit!