Graber Konrad · Ständerat · 2017-12-14

Wortprotokoll

Noch zum Abschluss dieser Diskussion: Eigentlich stehen ja noch zwei Punkte zur Diskussion, erstens derjenige der Ton- und Bildaufnahmen bzw. nur Bildaufnahmen. Die Minderheit Stöckli will nur Bildaufnahmen, der Bundesrat will nur Bild- und Tonaufnahmen, und die Mehrheit will zusätzlich noch technische Instrumente zur Standortbestimmung.

Jetzt habe ich aber ein wenig ein Problem - deshalb habe ich vorhin etwas vorgegriffen; ich möchte mich, Frau Präsidentin, auch entschuldigen, dass ich bereits zum Minderheitsantrag Rechsteiner Paul gesprochen habe -, denn diejenigen, die hier noch eine Einschränkung möchten, können das zweitens dann natürlich im Rahmen der Diskussion zum Minderheitsantrag Rechsteiner Paul und zum Einzelantrag Caroni tun. Ich kann diesen im Namen der Kommission nicht vertreten, weil er in der Beratung noch nicht vorlag. Dort gibt es also auch noch eine Möglichkeit, eine Einschränkung vorzunehmen.

Also nochmals: Die Mehrheit will hier Bild- und Tonaufzeichnungen sowie technische Instrumente, der Bundesrat will nur Bild- und Tonaufzeichnungen, die Minderheit Stöckli will nur Bildaufzeichnungen.