Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2002-06-10

Wortprotokoll

Die vorübergehenden Abschaltungen sind eine technische Massnahme, die für den Aufbau des digitalen Sendernetzes DVB-T leider unumgänglich geworden ist. DVB-T setzt eine langfristige Planungs- und Versuchsphase voraus; es ist jedoch zu bedauern, dass dadurch verschiedene Zuschauerinnen und Zuschauer in unserem Land direkt betroffen sind und vorübergehend auf ihre Programme verzichten müssen. Die Digitalisierung der Radio- und Fernsehsender ist aber eine direkte Folge der Technologieentwicklung in der Kommunikation. Das Frequenzspektrum in unserem Land reicht nicht aus, um das DVB-T-Netz zusätzlich zu den vier terrestrisch verbreiteten SRG-Programmen zu betreiben. Wir kommen nicht darum herum, Teile des heutigen analogen TV-Netzes ausser Betrieb zu nehmen. Die Digitalisierung bietet künftig aber grosse Vorteile. Mit DVB-T werden vier- bis fünfmal so viele Programme terrestrisch verbreitet werden können, als dies heute der Fall ist. Das heisst, dass dann mindestens sechs SRG-Programme und diverse Angebote über die Zimmer- und Dachantenne empfangen werden können.

Um die Beeinträchtigungen in Grenzen zu halten, haben wir die SRG dazu verpflichtet, in Härtefällen finanzielle Hilfe an Zuschauerinnen und Zuschauer zu leisten. Ausserdem werden wir die SRG anhalten, die Dauer der notwendigen Abschaltungen zu verkürzen und auf das absolute Minimum zu beschränken.