Amstutz Adrian · Nationalrat · 2018-02-27

Wortprotokoll

Mit der Kommissionsmotion 18.3001 der KVF-NR wird der Bundesrat beauftragt, ein nationales Konzept für multimodale Bus-Terminals zu erarbeiten. Ziel ist die Schaffung von Infrastrukturlösungen, die Möglichkeiten für ein nahtloses - ich betone: nahtloses - Umsteigen gewährleisten zwischen öffentlichen, halböffentlichen und privaten Verkehrsmitteln, sprich Bahn, Regionalbusse, Fernbusse, Reisebusse und Taxis, und dem Individualverkehr. Es sollen Drehscheiben für Nutzer des Schienen- und Strassenverkehrs - Bahn, Tram, Bus, und zwar Busse des öffentlichen Verkehrs, Fernbusse, Reisebusse, und Taxis - geschaffen werden, die diesen Namen auch verdienen. Das muss natürlich an einem einzigen Punkt stattfinden und darf nicht so, wie sich jetzt die Entwicklung abzeichnet, auseinandergerissen werden, dass die Umsteigemöglichkeiten eben nicht gewährleistet sind. Es braucht ein Miteinander und kein Gegeneinander in diesem Bereich. Der Bund soll bei der Umsetzung der Strategie die zentrale Koordinationsfunktion einnehmen und den Austausch mit den Kantonen, Gemeinden und Branchenvertretungen sicherstellen. Aber das darf nicht so geschehen, wie das jetzt [PAGE 58] mit einer Vorabbewilligung einer einzelnen Fernbuslinie der Fall war, worauf diese dann selber Haltestellen gesucht hat, die sich nun irgendwo im Kraut befinden und keine WC-Anlagen haben usw. Das sind natürlich keine Zustände, die wir in diesem Land wollen. Wir wollen klare Rahmenbedingungen. Ich glaube, das Miteinander bringt uns allen etwas. Es bringt auch der Umwelt etwas, wenn wir das Konzept sauber erarbeiten.

Darum beantragt Ihnen die Kommission auch, diese Motion anzunehmen.

Ich bin auch überzeugt, dass die Zulassung von Fernbussen den Handlungsdruck für den Bau von multimodalen Verkehrsterminals nochmals forciert. Es kann nicht sein, dass man diese Aufgaben den einzelnen Gemeinden, Städten oder Kantonen überlässt. Vielmehr hat hier der Bund, wenn er schon Konzessionen erteilt, eine wichtige Funktion, damit das koordiniert und mit möglichst guter Wirkung passiert.

Für eine bedürfnisgerechte Mobilität, die alle Verkehrsträger gleichberechtigt mit einbezieht und nahtlose Übergänge zwischen den einzelnen Verkehrsmitteln ermöglicht, braucht es darum ein solches gesamtheitliches Terminalkonzept. Ich bin überzeugt, dass peripher gelegene Bushaltestellen für Fernbusse zum Beispiel, aber auch für Reisebusse ohne zweckmässige Anbindung an den öffentlichen Verkehr, das heisst ohne unmittelbare Bahnhofsnähe, und ohne ausreichenden Ausbaustandard nicht zielführend sind. Warum? Bei den Reisebussen ist das klar. Das Paradebeispiel haben wir in Bern an der Peripherie, auf einem nichtgeteerten Platz, der sich bei Regen und Nässe als Pfütze und Dreckplatz präsentiert. Das ist keine einladende Visitenkarte für die Touristinnen und Touristen, die unser Land und die Bundeshauptstadt besuchen.

Es ist im Interesse aller, dass wir hier, wenn wir diese Möglichkeit schon schaffen, Ordnung schaffen. Wenn Fernbuslinien nationale Konzessionen erhalten, dann muss der Bund auch die Drehscheibenfunktion für die Koordination sicherstellen.

Ich mache Ihnen beliebt, diese Motion, die in der KVF-NR einstimmig genehmigt wurde, anzunehmen.