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Hadorn Philipp · Nationalrat · 2018-02-27

Hadorn Philipp · Nationalrat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2018-02-27

Wortprotokoll

Ab und zu geht es ja lange, bis eine Motion effektiv hier diskutiert wird, und es gilt dann, sorgfältig zu schauen, was überhaupt noch an Relevanz da ist. Trotzdem: Man braucht nicht zwingend ferrophil, also eisenbahnschienenliebend, zu sein, um zu erkennen, dass die nun alte Gotthardstrecke ein Bijou der Bahngeschichte, eine Leistungsschau der Kunstbauarchitektur und einen Spiegel der Innovationskraft unserer Industrienation darstellt und Passagieren aus nah und fern nicht selten ein ergriffenes und auch ehrerbietiges Staunen vor dem Schöpfer entlockt.

Und was machen die guten alten SBB? Nach Eröffnung des neuen Gotthard-Basistunnels haben sie in Kenntnis davon, dass diese Touristenstrecke mit viel Potenzial auch Mitbewerber auf den Plan ruft, im Dezember 2016 die Zweierbegleitung auf den Zügen abgeschafft. Man mag das als eine Kleinigkeit anschauen. Wie viele Leute, wie viele Passagiere sind auf diesem Zug? Das geschah aber wohlgemerkt nicht im Moment, in dem auf den Fahrplanwechsel 2017 hin Konzepte neu definiert wurden, sondern just noch ein Jahr zuvor, in schnöder Umsetzung kurzfristiger Sparziele, welche sich langfristig kaum rechnen - übrigens auch eine der vielen Massnahmen von Railfit, dem grossen Sparprogramm der SBB.

In der Stellungnahme zu meiner Motion wurde vom UVEK und damit vom Gesamtbundesrat plötzlich die Autonomie der SBB besungen. Frau Bundesrätin Leuthard hat sie auch vorhin wieder betont. In den vergangenen Jahren konnte wohl unschwer erkannt werden, dass doch anhaltend ein, sagen wir mal, tiefgründiger Austausch zwischen dem BAV und den SBB erfolgte, wobei nicht selten auch mit scharfen Krallen in und um die gegenseitigen Freiheiten und Zuständigkeiten gescharrt wurde. [PAGE 63]

Der Inhalt dieser Motion kam zustande, weil gestandene Berufsleute bei den SBB aus der Mitgliedschaft der Gewerkschaft des Verkehrspersonals mir dargelegt haben, dass mit dieser Massnahme Sicherheitslücken entstehen würden, Potenzial für die touristische Entwicklung, aber auch für die regionale Versorgung verscherzt zu werden drohe und in diesem McKinsey'schen Sanierungseifer über Jahrzehnte erarbeitete Qualität auf sträfliche Weise zerstört würde.

Es geht nicht darum, dass zweckmässige Veränderungen torpediert werden sollen oder dass einem Unternehmen in Detailfragen hineingeredet werden soll. Es geht vielmehr darum, dass Innovation und anhaltender Fortschritt unseres einzigartigen Systems des öffentlichen Verkehrs nicht in kurzsichtiger Sparhysterie ausgebremst werden dürfen.

Stehen wir zu unserem öffentlichen Verkehr! Stellen wir sicher, dass die SBB wieder lernen, dem kurzlebigen Zeitgeist zu trotzen, Sicherheitsrisiken und Schaden abzuwenden, den Erfolgspfad der Schweizer Qualität und Effizienz nicht zu verlassen und die Errungenschaften nicht auf dem Altar kurzfristig denkender Sparapostel zu opfern. Diese Leute werden nämlich, sobald die Folgen durchschlagen, sowieso ihren Posten nicht mehr haben und die entsprechende Verantwortung nicht mehr tragen. Die Bergstrecke ist aber mehr als nur ein Symbol, sie ist wichtig für unsere gesamte Bahnlandschaft, den Tourismus und die lokale Bevölkerung.

Die Annahme meiner Motion wäre inzwischen mehr als ein Denkzettel, sie hätte auf zahlreiche weitere Abbaumassnahmen Auswirkungen. Selbst ein Beitrag für eine Post-mortem-Analyse sollte für andere Schritte wegweisend sein und die Zukunft der SBB prägen. Ich danke Ihnen, wenn Sie bei diesem symbolischen Akt mitmachen.