Stahl Jürg · Nationalrat · 2002-06-11

Wortprotokoll

Im Namen einer grossen Mehrheit der SVP-Fraktion bitte ich Sie, der Allianz Schlüer und Banga keine Folge zu geben.

Es ist keinesfalls so, dass ich Einsätze, wie sie Herr Schlüer jetzt erwähnt hat, im Ganzen befürworten würde. Er hat in der Tat einige kritische, brisante Beispiele umschrieben. Aber ich bin der festen Überzeugung, dass wir als Gesetzgeber dem Bundesrat weiterhin den Handlungsspielraum in diesem Bereich lassen sollten. Die Vertreterin und die Vertreter der Minderheit sprechen hier gerne und durchaus salopp vom "Pistentreter"-Artikel. Als aktiver Offizier, aber auch als begeisterter Sportler und Sportfunktionär möchte ich Ihnen die Bedeutung dieses Artikels ans Herz legen: Es geht um mehr als ums "Pistenstampfen". Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass Sie mit dieser saloppen Aussprache nicht nur die Armee mit ihren Einsätzen, sondern auch Sportfunktionäre, Helfer und Veranstalter ins Lächerliche ziehen. Es geht um mehr als nur um das "Pistenstampfen" und die Verkehrsregelung. Im Wesentlichen sind es drei Punkte, welche die Mehrheit der SVP-Fraktion dazu bewegen, den Antrag der Minderheit abzulehnen:

1. auf der einen Seite ist die Bedeutung und die Durchführbarkeit von Grossanlässen der ausschlaggebende Punkt;

2. die Verankerung in der Gesellschaft;

3. der reale Übungseffekt.

Zum ersten Punkt, der Bedeutung von Grossanlässen - da sind wir uns wahrscheinlich einig -: Dies ist sowohl wirtschaftlich, aber auch gesellschaftspolitisch von grosser Bedeutung. Gerade aus der Sicht eines stark verankerten Miliz- und Freiwilligenprinzips in unserem Land ist es wichtig, dass die Armee Grossveranstaltungen - eben auch Sportveranstaltungen - gezielt, sehr selektiv und subsidiär im Rahmen von sinnvollen Tätigkeitsbereichen unterstützt.

Wenn Sie die Minderheit stützen, dann ist die Durchführbarkeit von Grossveranstaltungen in unserem Land stark infrage gestellt.

Der zweite Punkt ist die Wichtigkeit der Verankerung der Schweizer Armee. Selbst Ulrich Schlüer hat in seiner Begründung zum Minderheitsantrag bei Artikel 1 unterstrichen, dass die Verankerung und das Vor-Ort-Sein der Armee in der Gesellschaft wichtig sind. Wenn ein Subsidiäreinsatz der Armee sinnvoll, zeitlich begrenzt und intensiv ist, dann erzielen wir für alle Beteiligten einen grossen Nutzen.

Zum dritten Punkt: Es ist gerade in Friedenszeiten wichtig, dass Übungsanlagen geschaffen werden, bei welchen eins zu eins geübt werden kann, sowohl für Kader als auch für Soldaten. Bei Einsätzen, wie sie die Minderheit eben nicht mehr will, werden in den Bereichen Organisation, Verbindung, Kommunikation, Verkehr, Infrastruktur oftmals unter suboptimalen Bedingungen Übungsgeräte geschaffen, welche zu positiven Erlebnissen bei Militär und Veranstaltern führen.

Ich bitte Sie, den Minderheitsantrag abzulehnen und so dem VBS weiterhin den Handlungsspielraum, die Freiheit zu geben, um gezielt gute Einsätze zugunsten der Gesellschaft leisten zu können. Die Minderheit reihte eine Anzahl schlechter Beispiele an. Ich möchte - geknüpft an die Erwartung an Herrn Bundesrat Schmid, dass weiterhin gute Einsätze geleistet werden können - die Bekämpfung des Antrages mit guten Beispielen beenden: Denken Sie an das Lauberhornrennen im Januar dieses Jahres, ein Ereignis mit weltweiter Ausstrahlung, an das Eidgenössische Schwingfest 2001 in Nyon, das über die Sprachgrenze hinauswirkte. Das wäre ohne Armee-Einsatz nicht mehr möglich. Denken Sie aber auch an das Eidgenössische Turnfest 2002 an den nächsten zwei Wochenenden mit 60 000 Turnerinnen und Turnern, die aktiv Sport treiben. Bitte ermöglichen Sie auch weiterhin solche Anlässe, und lehnen Sie den Antrag der Minderheit Schlüer ab.