Graber Konrad · Ständerat · 2018-02-28

Wortprotokoll

Materiell möchte ich nichts mehr sagen. Wenn der Eindruck entstanden ist, dass ich das Geschäft verzögern wolle, ein Manöver machen wolle oder keinen Handlungsbedarf sehe, dann wäre das falsch angekommen. Dazu möchte ich nichts sagen.

Ich möchte aber nochmals auf den Antrag zurückkommen: Es heisst "Prüfung von Alternativen" und "Modelle der Selbstdeklaration". Ich stelle mir vor, dass man solche in der Kommission diskutiert, die Chancen, Stärken und Schwächen beurteilt und dann das am besten geeignete Modell, das mit weniger Administration zu realisieren ist, ausarbeitet und uns in einer neuen Vorlage präsentiert. Das ist das Vorgehen. Im Detail können wir das jetzt nicht im Rat diskutieren. Wenn Sie dem Rückweisungsantrag folgen, ist das die Aufgabe der Kommission.