AB 226000

Wortprotokoll

Herr Nationalrat Sommaruga, ich habe das vorhin deutlich gesagt: Über die Zölle wird auch so gesteuert, dass unser Rapsöl dabei nicht verdrängt wird. Wie gut man steuern kann, wie fein man steuern kann, wie kontinuierlich man steuern kann - das ist vielleicht eine spezifische Frage, der man nachgehen muss.

Das Prinzip muss aber heissen: Wir wollen unsere Rapsproduktion nicht infrage gestellt wissen; wir wären aber, wenn es denn zu Freihandelsabkommen mit Malaysia oder Indonesien käme, bereit, einen Teil ihrer Ansprüche auf Exporte von ihrer Seite bei uns aufzunehmen. Ansonsten kommt es nicht zu vertraglichen Vereinbarungen. Die einzelnen Zahlen kann ich nicht beurteilen. Es sind aber offensichtlich gewachsene Zahlen und Steuerelemente. Damit sind sie in ihrer Höhe und ihrer Differenz begründet.