Engelberger Eduard · Nationalrat · 2002-06-11

Wortprotokoll

Ich bitte Sie im Namen der FDP-Fraktion, den Antrag Ménétrey-Savary auf Aufhebung von Artikel 64 abzulehnen. Wir erachten diesen Antrag als einen Angriff auf unsere militärischen Vereine und damit auch auf einen wesentlichen Pfeiler unserer Milizarmee - auf Vereine, die in der Bevölkerung tief verankert sind und gesellschaftlich Wesentliches beitragen und eben nicht nur schiessen. Es ist wirklich so, dass diese Vereine in sicherheitspolitischen Fragen eine Basis für den Zusammenhalt von Volk, Behörden und Bundesrat bilden, auch bei sicherheitspolitischen und militärischen Abstimmungen, und das ist einigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern wahrscheinlich ein Dorn im Auge. Ich denke dabei vor allem an die Schützen und die denkwürdige F/A-18-Abstimmung, die uns nachhaltig in Erinnerung geblieben ist.

Ich frage mich, was passiert, wenn wir Anlässe wie das obligatorische Schiessen abschaffen - was wir nicht gemacht haben -, die Waffe ins Zeughaus verbannen oder diesen Vereinen keine Beiträge mehr zukommen lassen. Ich glaube, wir können und wollen uns das nicht leisten, denn diese militärischen Vereine haben für ihren Einsatz in der Sicherheitspolitik - in der Armee und um die Armee - einen Anspruch auf angemessene Beiträge aus dem Budget des VBS, vor allem für ihre Arbeit und ihre Einsätze zugunsten der ausserdienstlichen und vordienstlichen Tätigkeiten in der Ausbildung. Das umfasst eben nicht nur das Schiessen, sondern viele Tätigkeiten, wie auch Frau Ménétrey-Savary gesagt hat. Ich glaube, gerade hier haben die Jugendlichen die Möglichkeit, Verantwortung zu spüren und zu lernen, Verantwortung zu tragen - sei es im Umgang mit einer Waffe oder in der Vorbereitung auf eine militärische Ausbildung, die ja dann mit 20 oder vielleicht schon mit 18 Jahren begonnen werden kann. Eine Unterstützung dieser Vereine ist auch eine Förderung des Militär- und Schiesssports. Deshalb, glaube ich, haben diese Vereine Anspruch auf eine Unterstützung ihrer Tätigkeiten.

Ich bitte Sie also, den Antrag Ménétrey-Savary abzulehnen.