Fetz Anita · Ständerat · 2018-03-05

Wortprotokoll

Auch ich bin keine Fachfrau. Kollege Janiak hat von sich ja auch gesagt, er sei kein Fachmann. Aber ich habe mich mit diversen Fachleuten unterhalten, weil ich nicht nur einer Firma glauben will. Obwohl ich sehr technikaffin bin und eigentlich kaum zu Nostalgiegefühlen neige, habe ich mich zu einem Nein entschlossen. Warum?

Die Erhöhung der Strahlengrenzwerte ist die einfachste Möglichkeit für die Swisscom, ihre grossen Antennen aufzurüsten. Das kann ich nachvollziehen. Das Problem ist folgendes: Auch das wird nur wenige Jahre reichen. Dann wird es bereits nicht mehr genug sein, weil sich ja die Datenmenge jedes Jahr verdoppelt oder in Zukunft vielleicht sogar verdreifacht. Auch der Luftraum, um es antennentechnisch zu sagen, ist irgendwann mal voll. Man kann auch da nicht ewig noch mehr und noch mehr Daten hindurchsenden. Also braucht es eigentlich einen anderen Schritt, braucht es [PAGE 91] andere Investitionen, gerade wenn man die 5G-Technologie berücksichtigt.

Die Zukunft gehört nämlich, das sagen mir verschiedenste Fachleute, kleinzelligen, dezentralen Netzen mit kleinen Antennen, die in bereits bestehende Infrastrukturen eingebaut sind, längstens nicht so hohe Abstrahlungswerte haben und auch sehr viel angriffssicherer sind, weil sie eben dezentral funktionieren, aber miteinander verbunden werden. Dazu braucht es natürlich eine Glasfaserinfrastruktur. Die meisten Städte haben da schon investiert. Wenn man das auch noch mit cleveren WLAN-Lösungen kombiniert, dann hat man wirklich eine zukunftsfähige Netztechnologie, die sich dann eben auch den verschiedenen Technologien und Datenmengen anpassen kann, die ja zunehmen werden. Das, meine ich, ist auch die Lösung für die Widersprüchlichkeit, die Kollege Janiak richtigerweise angesprochen hat.

Die Lösung liegt nämlich in einer intelligenten, weil dezentralen Netzversorgung. Die Schweiz hat die besten Voraussetzungen dafür. Das Schachtsystem der PTT ist immer noch vorhanden, ist immer noch da, kann noch mehr für die Glasfasertechnologie gebraucht werden. Es ist wesentlich intelligenter, in wirkliche Zukunftstechnologie zu investieren, statt opportunistisch, nur aus wirtschaftlichen Gründen, einfach die Strahlengrenzwerte zu erhöhen. Das ist wesentlich intelligenter, als jetzt einfach das nächste Schrittchen zu machen, das dann wieder drei bis maximal fünf Jahre hält, und diese Antennen bis zum Gehtnichtmehr aufzurüsten. Meine Ambition mit diesem Nein zur Motion ist es vielmehr zu bewirken, dass in die richtige Richtung investiert wird und nicht einfach der Weg des geringsten Widerstandes begangen und versucht wird, die vorhandenen Antennen, die eh nicht reichen werden, aufzurüsten.

Ich mache mir übrigens auch keine Sorgen wegen des Aktionsplans der EU, Kollege Wicki. Ich kenne viele Aktionspläne der EU, und die wenigsten sind zeitnah umgesetzt worden, wobei ich hier nicht sagen will, dass wir uns deshalb zurücklehnen sollen, im Gegenteil. Wir sollten aber, wir müssen, wenn wir die Schweiz bei der Digitalisierung wirklich nach vorne pushen wollen, die wirklich zukunftsfähigen Netztechnologien installieren und jetzt nicht einfach die Grenzwerte erhöhen, damit man die grossen Antennen noch mehr ausreizen kann.

Ich weiss genau, wie das funktioniert. Wenn wir jetzt Ja sagen, lehnen sich Swisscom und andere wieder zurück und sagen: Jetzt haben wir ja drei, vier Jahre gewonnen, nun können wir warten, und vielleicht kommt dann eine Möglichkeit, die Grenzwerte abermals zu erhöhen. Nein, das will ich nicht! Darum werde ich Nein stimmen. Ich will, dass sie in die richtige Technologie investieren, die wirklich fähig ist, die nächsten Jahre abzudecken. Ich will, dass es eine echte Innovation ist, dafür ist die Schweiz auch bekannt. Diese Technologien gibt es, man muss halt wieder mal etwas investieren - und das rechtzeitig.