Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2018-03-05

Wortprotokoll

Herr Kollege Keller, ich bin erstaunt. Die WBK ist ja für die Bildungspolitik zuständig und hat während Jahren mit den Kantonen diesen Kompromiss beim Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz erarbeitet. Jetzt will die Finanzkommission hier einfach auf dem Rückweg dann wieder einen Passus streichen, der einen Kompromiss zwischen Bund und Kantonen punkto Finanzierung ermöglicht hat.

Meine Frage ist: Warum kommen Sie zur Auffassung, gerade im Bildungsbereich mit dieser Thematik anzufangen und nicht zum Beispiel in der Landwirtschaft? Sind Sie sich eigentlich bewusst, dass die Kantone ihren Anteil automatisch auch zurückfahren, wenn Sie jetzt den Bundesanteil bei den Ausgaben senken? Das ist ein doppelter Verlust für die Bildungslandschaft - Sie sind ja auch WBK-Mitglied.