Müller Damian · Ständerat · 2018-03-05

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für die detaillierte Antwort auf meine Fragen zu den Wildtierpassagen sowie zu deren Kosten.

Offensichtlich sind die Zielsetzungen durch den Massnahmenplan zur Biodiversitätsstrategie des Bundes verbindlich abgestützt, sodass wir hier auf die ökologische Thematik nicht einzugehen brauchen. Grundsätzlich liegen die Kosten für den Erhalt und die Förderung der Biodiversität innerhalb vernünftiger Grenzen. Die vom Astra geforderten strassenseitigen Massnahmen zur Erhaltung der Mobilität von Wildtieren liegen im Vergleich zum Strassenbau beziehungsweise zum Strassenunterhalt offensichtlich im Promillebereich. Die betreffenden Zahlen in der Antwort des Bundesrates nehme ich als derzeitigen Stand zur Kenntnis. Ich nehme ebenfalls zur Kenntnis, dass unerwünschte Auswirkungen von Wildtierpassagen in Form von erhöhten Wildschäden und im Hinblick auf die Ausbreitung von Seuchen wie der Afrikanischen Schweinepest nicht ganz auszuschliessen sind, jedoch im Vergleich zu den erwähnten Hauptfaktoren kaum ins Gewicht fallen. Wie der Bundesrat ausreichend darlegt, haben Wildtierkorridore eine übergeordnete Bedeutung, denn sie dienen der grossräumigen Vernetzung von Lebensräumen im landesweiten Kontext.

Dennoch bleiben Fragen zum Vollzug im Einzelfall offen. Das zeigen kritische Reaktionen aus der Bevölkerung zur Zahl der zu bauenden Wildtierübergänge an Autobahnabschnitten sowie zu den Kosten und Auflagen für Landbesitzer. Als Beispiel habe ich die geplanten drei wildtierspezifischen Bauwerke entlang der A2 zwischen Reiden und Rothenburg zur Diskussion gestellt. Es ist für viele Leute schlicht unverständlich, warum es nötig sein soll, auf einer Strecke von knapp zwanzig Kilometern Länge drei Übergänge respektive Unterführungen zu bauen und dabei Kosten von gegen 30 Millionen Franken zu generieren - Geld, das anderswo dringender [PAGE 102] gebraucht würde und für viele sinnvoller eingesetzt werden könnte, auch zum Nutzen der Biodiversität.

Ich bin überzeugt, dass man solche Objekte wesentlich billiger bauen kann. Zum Beispiel hat die Vogelwarte Sempach vor einigen Jahren einen Plan für eine 50 Meter breite Holzbrücke für eine Wildtierpassage in Rothenburg ausgearbeitet. Die damalige Kostenschätzung lag rund viermal tiefer als die jetzige des Astra. Auch wenn das Astra mit kleinsten Prozentzahlen rechnet - real bleiben die Zahlen unverhältnismässig hoch. Ich frage mich wirklich, warum das Astra die Kosten so hoch veranschlagt. Im Gespräch mit der Direktion des Astra habe ich leider keine Klärung erlangen können, und auch der Bundesrat bleibt eine wirkliche Antwort auf diese Frage bedauerlicherweise schuldig. Dies zum einen.

Dann habe ich mit einem zweiten Punkt etwas grössere Mühe, nämlich mit dem Punkt, dass bei den besagten Projekten Enteignungen nicht ausgeschlossen werden können. Natürlich bin ich mir bewusst, dass eine Enteignung in Ausnahmefällen gerechtfertigt sein kann, dann nämlich, wenn es um markant grössere öffentliche Interessen geht. Aber eine solche Art von Zwangsmassnahmen widerspricht ganz grundsätzlich meiner Auffassung von gelebter Basisdemokratie und dürfte meines Erachtens beim Thema Wildtierübergänge wohl kaum gerechtfertigt sein. Bezüglich der ökologischen Gestaltung der Übergänge stehen meines Erachtens genügend Instrumente für einvernehmliche Lösungen mit den Grundbesitzern zur Verfügung, in der Landwirtschaft beispielsweise mit Direktzahlungen für den ökologischen Ausgleich und Vernetzungsprojekte. Abgesehen davon suchen Wildtiere gängige Wege in der Regel selbst, sodass in der Korridorfrage keine perfektionistischen Gestaltungsmassnahmen angezeigt sind.

Frau Bundesrätin, ich komme zum Schluss: Auch wenn dieses Thema für viele banal tönt, Wildtierübergänge provozieren bei vielen Menschen in den betroffenen Gebieten grosse Emotionen. Die Frage nach der Verhältnismässigkeit ist gerade auf dem von mir genannten Streckenabschnitt massiv gegeben. Dass Widerstand nicht nur bei Kritikern der Wildtierkorridore, sondern auch bei Befürwortern vorprogrammiert ist, liegt auf der Hand. Wie auch bei Lärmschutzmassnahmen gibt es bei Wildtierkorridoren nie nur eine Lösung, eine, die quasi in Stein gemeisselt ist. Vor allem muss nicht für die Ewigkeit gebaut werden. Ich erwarte, dass das Astra bei diesen konkreten Beispielen nochmals über die Bücher geht und die Kalkulations- und Vollzugspraxis eingehend überprüft. Wie sonst sollen der Bevölkerung diese Wildtierkorridore vertrauenswürdig verkauft werden?