Eder Joachim · Ständerat · 2018-03-06

Wortprotokoll

Gestatten Sie, dass ich mich beim Eintreten zu den beiden vorliegenden Bundesbeschlüssen auf zwei der drei Anlässe, nämlich die Olympischen Jugendspiele 2020 und die Winteruniversiade 2021, konzentriere.

Beide sind wichtig für Jugendliche und junge Erwachsene. Daher sind sie für unser Land nicht nur von spezieller Bedeutung, sondern auch eine grosse Chance. Es gab in der Schweiz noch nie Olympische Jugendspiele, und es gab erst einmal, 1962 in Villars, eine Winteruniversiade. Den finanziellen Rahmen muss man, meine ich, auch unter diesem Aspekt betrachten.

Gestatten Sie mir einen kurzen Blick zurück. Im Jahr 2014 reichte ich zusammen mit Kollegin Géraldine Savary und unserem ehemaligen Kollegen Luc Recordon sowie allen Zentralschweizer Ständeratsmitgliedern die Interpellation 14.3791 ein. Miteinander engagierten wir uns für zwei wichtige internationale Sportanlässe in der Romandie und in der Zentralschweiz. Noch nie standen zudem alle sechs Zentralschweizer Kantone zusammen für einen internationalen Grossanlass ein. Der Bundesrat stand dieser Idee von Anfang an positiv gegenüber und hielt mit seiner in Aussicht gestellten Unterstützung auch Wort. Zuerst war es Sportminister Ueli Maurer, dann sein Nachfolger Guy Parmelin.

Für den Bund besteht ja - das hat bereits der Kommissionspräsident gesagt - gemäss Artikel 17 des Sportförderungsgesetzes die Möglichkeit, solche Anlässe zu unterstützen, sofern sie von europäischer oder weltweiter Bedeutung sind und sich die Kantone angemessen an den Kosten beteiligen. Im vorliegenden Fall beteiligen sich der Kanton Waadt mit 8 Millionen Franken und die Zentralschweizer Kantone mit 13 Millionen Franken. Die erforderlichen Voraussetzungen sind also erfüllt.

Ich erwähne das Miteinander von zwei wichtigen Landesteilen noch einmal speziell, weil dies einmalig ist und auch in bildungs- und kulturpolitischer Hinsicht ein wichtiges Signal gegen innen und aussen darstellt. Weshalb in bildungs- und kulturpolitischer Hinsicht? Die Olympischen Jugendspiele und die Winteruniversiade bieten am Rand der Spiele ein grosses Rahmenprogramm an. Es ist zudem ein kultureller Gewinn, wenn wir jungen Menschen aus aller Welt ein Gastrecht in unserem Land gewähren. Bezüglich Wertschöpfung, Sportförderung, internationaler Vernetzung und Imagewerbung für unser Land sind die eingesetzten Beträge gut investiertes Geld.

Zur einzigen Differenz zwischen dem Bundesrat und unserer Kommission bei Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c des Bundesbeschlusses 1 werde ich mich in der Detailberatung noch äussern. Der Bundesbeschluss 2 über Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung (Nasak 4) ist unbestritten.

Ich beantrage Ihnen deshalb Eintreten auf beide Bundesbeschlüsse.