preparatory:AB 226682

Wortprotokoll

Wir haben hier materiell überhaupt keine Differenzen und beantragen auch die Annahme des Postulates. Ich kann Sie darauf aufmerksam machen, dass wir doch etwas weiter sind, als das jetzt aus den Vermutungen Ihrer Kommissionssprecher hervorging. Wir arbeiten intensiv daran, und der Bundesrat wird sich demnächst an einer Klausur genau über diese Themen aussprechen und die Eckwerte festlegen. Dann sind wir auch in der Lage, Ihnen dieses Konzept und den geforderten Bericht zu unterbreiten.

Ich möchte aber darauf hinweisen, dass das ein Prozess ist, der Ende Jahr keinesfalls abgeschlossen ist, sondern er wird uns in den nächsten Jahren massiv beschäftigen. Wir werden auch in den nächsten Jahren diese Kompetenzen und, damit verbunden, auch die Ressourcen weiter ausbauen müssen. Ich gehe davon aus, dass wir bereits im Budget 2019 erste Positionen für die Umsetzung dieser Strategie haben werden, die Sie ja auch fordern.

Ich bitte Sie ebenfalls, das Postulat anzunehmen. Wir bewegen uns hier auf dem gleichen Kurs und, wie ich meine, auch im gleichen Tempo.