Eder Joachim · Ständerat · 2018-03-06

Wortprotokoll

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur hat an ihrer Sitzung vom 13. Februar 2018 die von Nationalrätin Andrea Gmür-Schönenberger am 16. Juni 2017 eingereichte und vom Nationalrat am 21. September 2017 mit 133 zu 37 Stimmen bei [PAGE 113] 12 Enthaltungen angenommene Motion vorberaten. Wie Sie dem Kommissionsbericht unter Ziffer 2 entnehmen können, lehnt der Bundesrat diese Motion ab. Die Begründung lautet zusammengefasst wie folgt: Bei einer Reduktion des Funktionskredits stehen die minimal erforderlichen Personal- und Sachmittel für die Entwicklung und den Betrieb neuer Sportarten nicht mehr zur Verfügung.

Unsere Kommission misst dem Programm "Jugend und Sport" grosse Bedeutung bei, da es der Sportförderung dient und die Jugendlichen in den verschiedensten Sportarten schult. Derzeit befinden sich zwei Sportarten auf der Warteliste, welche die Voraussetzungen für eine Aufnahme ins Programm erfüllen: American Football und asiatische Kampfkünste, die nicht auf einen K. o. des Gegenübers abzielen. Vor dem Hintergrund, dass die Aufnahme neuer Sportarten haushaltneutral zu erfolgen hat, ist die Kommission der Ansicht, dass das Moratorium, welches 2009 als Teil der Massnahmen im Zusammenhang mit der Überprüfung der Aufgaben des Bundes verhängt wurde, seine Berechtigung verloren hat. Aus diesem Grund unterstützt sie das Motionsanliegen. Allerdings spricht sie sich für eine Anpassung des Motionstextes aus, um der Verwaltung mehr Handlungsspielraum einzuräumen.

Die von der Motionärin vorgeschlagene Finanzierungslösung würde nämlich zu Problemen führen. Eine Umschichtung der Mittel aus dem Funktionskredit in den Subventionskredit hätte zur Folge, dass das Bundesamt für Sport die bisherigen Basisleistungen zugunsten heutiger "Jugend und Sport"-Sportarten reduzieren müsste. Nach Ansicht unserer Kommission darf dies aber nicht sein. Die traditionellen Sportarten dürfen wegen der Aufhebung des Moratoriums nicht bestraft werden.

Mit 11 zu 0 Stimmen bei 1 Enthaltung beantragt Ihnen die Kommission deshalb, die Motion mit folgender Änderung anzunehmen. Ich lese Ihnen den ganzen Motionstext vor: "Der Bundesrat wird beauftragt, die 'Jugend und Sport'-Rechtsgrundlagen so anzupassen, dass das seit 2009 geltende Moratorium für neue 'Jugend und Sport'-Sportarten aufgehoben werden kann. Für bisher unterstützte Sportarten, insbesondere Kleinstsportarten, soll grundsätzlich Besitzstandwahrung gelten." Jetzt kommt der neue Satz: "Die Aufnahme neuer Sportarten soll haushaltneutral erfolgen." So weit der abgeänderte Text der Motion.

Ich bitte Sie, die Motion in ihrer geänderten Fassung anzunehmen. Ich gehe davon aus, dass der Bundesrat dieser Fassung zustimmen kann.