Fetz Anita · Ständerat · 2018-03-06

Wortprotokoll

Ich möchte noch zwei Fragen stellen. Zuerst möchte ich mich aber für die Stellungnahme des Bundesrates, die ich erstaunlich ehrlich und offen finde, bedanken. Sie wissen, dass die Verbreitung von Radioprogrammen in absehbarer Zeit nicht mehr analog über UKW, sondern digital via DAB plus erfolgen wird. Da habe ich mich natürlich gefragt, wie die Bevölkerung künftig in ausserordentlichen Lagen, wenn die Datennetze nicht mehr funktionieren, etwa in den Luftschutzkellern noch informiert werden kann. Mit welcher Technologie und mit welchen Kosten soll das erfolgen? [PAGE 115]

Der Stellungnahme entnehme ich nun, dass das UKW-Notsendernetz noch bis Ende 2027 funktioniere, dass das noch geregelt sei. Aber danach sei die Weiterführung und Finanzierung nicht mehr sichergestellt. Hier stellen sich für mich die Fragen.

Sie sagen, Herr Bundesrat, zurzeit kläre das Bundesamt für Bevölkerungsschutz die Zukunft des UKW-Notsendernetzes ab. Dabei würden verschiedene Optionen geprüft: die Weiterführung von UKW, eine Migration auf DAB plus oder auf Streaming-Technologien. Dass das alles noch nicht geklärt ist, kann ich gut verstehen. Aber ich finde es wichtig zu wissen, wie der Zeitplan aussieht. Ich kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass eine IT-basierte Unterstützung funktionieren könnte, denn die Datennetze könnten ja vollkommen ausfallen. Können Sie uns den Zeitplan der Abklärung skizzieren, und haben Sie eine Vorstellung, wie die Information ohne ein IT-basiertes Datennetz funktionieren könnte?