Schmid Martin · Ständerat · 2018-03-07

Wortprotokoll

Ich habe hier eine Meldung der Redaktionskommission anzufügen. Wir schliessen uns dem Nationalrat und dem Bundesrat bei Absatz 2 an. Gleichzeitig beantragt die Redaktionskommission, Absatz 3 sei anzupassen. Es handelt sich ausschliesslich um sprachliche Gründe und eine korrigierte Fassung. Weil jedoch eine Interpretation der Bestimmung vorliegt, müssen wir nach Auffassung der Redaktionskommission nochmals darüber befinden.

Unsere Kommission schlägt Ihnen in Übereinstimmung mit der Redaktionskommission vor, diese Anpassungen vorzunehmen.