Estermann Yvette · Nationalrat · 2018-03-07

Wortprotokoll

90 Prozent aller Stimmberechtigten stimmen heute brieflich ab. Vielleicht ist es auch Ihnen schon so gegangen, dass Sie unbedingt an einer Abstimmung teilnehmen wollten, alles ausgefüllt hatten, dann aber nach dem Schliessen des Couverts nach einer geeigneten Briefmarke zu suchen hatten. Das kommt heute wohl öfter vor, schreibt man doch nicht oft einen Brief, sodass man zu Hause nicht über einen entsprechenden Vorrat an Briefmarken verfügt. Wahrscheinlich sagt man sich dann, dass man das Couvert persönlich in den Briefkasten des Gemeindehauses werfen werde. Wenn das aber vergessen geht, hat man die Abstimmung verpasst. Das passiert sehr schnell. Jedenfalls ging es einigen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger so.

Deshalb wäre es, denke ich, nicht schlecht, wenn diese Couverts vorfrankiert wären, womit für jede stimmberechtigte Person die briefliche Stimmabgabe gratis wäre. Gewisse Kantone und Gemeinden sind sehr grosszügig und machen das bereits. Das liegt in ihrer Kompetenz. Doch andere tun das nicht. Dass der Spardruck bei den Kantonen und Gemeinden ziemlich gross ist, erschwert die Lage noch.

Warum komme ich noch einmal mit diesem Anliegen, nachdem ich dazu schon eine Interpellation (13.3444) eingereicht habe? Hierauf hat der Bundesrat geantwortet, dass es keinen Beleg dafür gebe, dass aufgrund einer kostenlosen brieflichen Stimmabgabe die Demokratie gestärkt würde, indem dadurch viel mehr Stimmberechtigte abstimmen gehen würden. Nun hat aber die Uni Freiburg eine Studie durchgeführt und bewiesen, dass in den Berner Gemeinden, in welchen die briefliche Stimmabgabe kostenlos war, rund 2 Prozent mehr Personen ihre Stimme abgegeben haben als in denjenigen Gemeinden, welche keine vorfrankierten Couverts zur Verfügung gestellt hatten, sodass die Leute eine Briefmarke suchen mussten.

Für mich ist das ganz klar: 2 Prozent. Man kann nun sagen, dass das wenige Personen seien. Heute fallen Abstimmungen aber oft knapp aus. Angesichts dessen sind dann diese 2 Prozent, finde ich, eine grosse Zahl, werden doch entsprechend mehr Personen dazu bewogen, ihre Stimme abzugeben.

Ich hoffe, dass Sie diesem Anliegen Ihr Ohr schenken und dass Sie einfach unseren Stimmbürgern auch ermöglichen, dass sie nicht mehr nach einer Briefmarke suchen oder persönlich im Gemeindehaus vorbeikommen müssen, sondern dass sie das einfach in den nächsten Briefkasten werfen können. Für alle Leute wäre das dann gratis.

Ich hoffe, Sie unterstützen meinen Vorstoss.