Müri Felix · Nationalrat · 2018-03-07

Wortprotokoll

Ich frage Sie heute: Wissen Sie, was am 6. Dezember 1992 war? Vor ziemlich genau 25 Jahren, am 6. Dezember 1992, haben das Volk und die Stände Nein zum EWR-/EU-Beitritt gesagt. 25 Jahre ist das mittlerweile her. Seither hat die Schweiz einen einmaligen Wohlstand und eine einmalige Demokratie innerhalb von Europa. Uns geht es also gut, weil wir nicht in der EU und nicht im EWR sind.

Mittlerweile will man aber wieder einen sogenannten Unterwerfungsvertrag neu gestalten. Interessant ist ja, dass es in der Schweiz - und da habe ich mal im Telefonbuch nachgeschaut, bei den Strassen und den Gemeinden - Hunderte von Pro-Europa-Bekundungen gibt: Es gibt einen "Europaplatz" in praktisch jeder Gemeinde, es gibt eine "Europaallee", es gibt eine "Europastrasse"; alles Mögliche gibt es. Aber vor 25 Jahren hat das Stimmvolk Nein zum EWR und zur EU gesagt.

Jetzt habe ich mir gesagt: Es ist ja eigentlich schade, dass es nur "Europaplätze", "Europaalleen" und "Europastrassen" gibt. Warum gibt es nicht eine "EWR-Nein-Strasse"? Ich habe Ihnen, Herr Bundeskanzler, gute Ideen aufgeschrieben: "Unabhängigkeitsplatz", "Freiheitsstrasse", "EWR-Nein-Brücke" wären Ideen; "6.-Dezember-1992-Strasse" wäre auch sehr gut oder ein "Selbstbestimmungsweg". Das alles wären doch gute Ideen anlässlich des 25-Jahr-Jubiläums des Neins zum EWR.

Herr Bundeskanzler, Sie werden jetzt sagen: Finde ich super, diese Idee, da bin ich sofort dafür - aber zuständig sind die Gemeinden. Sie haben Recht. Aber stellen Sie sich vor, wenn der Bundeskanzler den Kantonen und Gemeinden schreibt, hier im Saal sei man der Meinung: gleiche Wertschätzung wie für Europa auch für die Unabhängigkeit. Sie schreiben einen Brief und sagen: Jawohl, macht doch auch so eine schöne "EWR-Nein-Strasse" oder "EWR-Nein-Brücke". Dann, da bin ich überzeugt, werden sich die Gemeinden das überlegen und es anlässlich des 25-Jahr-Jubiläums des EWR-Neins gerne machen.[GZ]

Ich bitte Sie also, meiner Motion zuzustimmen.