Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2018-03-12

Wortprotokoll

Herr Nicolo Paganini ist erster Ersatz auf der Liste 3 des Kantons St. Gallen, "CVP Kanton St. Gallen, Hauptliste". Er ist Direktor der Olma-Messen St. Gallen. Der Regierungsrat des Kantons St. Gallen hat ihn mit Beschluss vom 12. Februar 2018 als gewählt erklärt. Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Paganini, geboren am 8. Juni 1966, Bürger von Bischofszell/TG, wohnhaft in Abtwil, gültig zustande gekommen ist. Herr Nicolo Paganini ersetzt unseren zurückgetretenen Kollegen Jakob Büchler. Aufgrund der Überprüfung der Angaben von Herrn Paganini hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Nicolo Paganini formell festzustellen.

Herr Michael Töngi ist erster Ersatz auf der Liste 1, "Grüne", des Kantons Luzern. Er ist Generalsekretär des Schweizerischen Mieterinnen- und Mieterverbandes und war bis vor Kurzem Mitglied des luzernischen Kantonsrates. Der Regierungsrat des Kantons Luzern hat ihn mit Beschluss vom 16. Januar 2018 als gewählt erklärt. Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Töngi, geboren am 16. März 1967, Bürger von Engelberg/OW und Kriens, wohnhaft in Kriens, gültig zustande gekommen ist. Herr Michael Töngi ersetzt unseren zurückgetretenen Kollegen Louis Schelbert. Aufgrund der Überprüfung der Angaben von Herrn Töngi hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.

Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Michael Töngi formell festzustellen.