Stöckli Hans · Ständerat · 2018-03-12

Wortprotokoll

Vielen Dank für die Antwort, Herr Bundesrat. Wir sind uns alle bewusst, welche Bedeutung für die politische Stabilität der Mittelstand in unserem Land hat. Wir sind alle bemüht, das Absinken der unteren Mitte in den Bereich der einkommensschwachen respektive von Armut betroffenen Haushalte zu verhindern. Wir wissen auch - das wurde in der Antwort bestätigt -, dass das WBF einen entscheidenden Beitrag in diesem Politikbereich leisten kann. Wir wissen auch, dass das Nationale Programm zur Prävention und Bekämpfung von Armut Ende 2018 auslaufen wird. Dementsprechend sind wir, Herr Bundesrat, nebst der Beantwortung der gestellten Fragen auch daran interessiert, zu wissen, wieweit das WBF sich in der nächsten Phase engagieren wird. Wir wissen ja, dass das Nationale Programm zur Prävention und Bekämpfung von Armut nicht nur ein Forschungsprogramm ist, sondern sich auch entsprechend auf den aktuellen Wissensstand und die betroffenen Akteure der Armutsprävention abstützt.

In der Antwort auf Frage 3 sagen Sie, das Programm würde Ende 2018 zu Ende gehen. Dementsprechend würde der Bundesrat im Frühjahr, das heisst jetzt, über die weitergehenden Tätigkeiten entscheiden. Können Sie mir sagen, wie Sie, Herr Bundesrat, beabsichtigen, Ihr Departement in diesen Bereichen aufzustellen, und insbesondere, ob Sie bereit sind, weiterhin wichtige Funktionen auszuüben, damit eben diese Politik weiterhin erfolgreich sein kann?