preparatory:AB 228030

Wortprotokoll

Also, ich weiss nicht genau, liebe Kollegin Regula Rytz, ob Sie mir zugehört haben. Ich habe ganz deutlich gesagt, dass auch wir hier in der Verantwortung seien. Ich habe gesagt, ich sei selber nicht in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen. Aber dieses Konstrukt haben wir hier abgesegnet, da gebe ich Ihnen vollkommen Recht. Ich verstehe das nicht. Wahrscheinlich war die Verwaltung so überzeugend, oder man hat es irgendwie nicht hinterfragt, aber es ist wirklich ein Unikat, das man nicht nachvollziehen kann. Es hat ganz komplizierte Schnittstellen. In der Stellungnahme zu unserer Interpellation sagt dies übrigens auch der Bundesrat. Er sagt auch, es sei kein Anreizsystem. Dem kann ich nur beipflichten, Frau Bundesrätin. Deshalb besteht natürlich dringender Handlungsbedarf.

Was ich nicht ganz verstehen kann: Gemäss Aussagen des Bundesrates hat man bereits 2013 evaluiert und das System überprüft. Jetzt sagt man, möglicherweise 2018, also in diesem Jahr, wolle man dann aufgrund des entsprechenden Berichtes Verbesserungen anbringen. Das ist schon eine, ich sage jetzt nicht ein böses Wort, sondern einfach "wahnsinnig" lange Zeit. Dabei muss man sich auch überlegen, dass noch einmal vier, fünf Jahre vergehen, bis das neue Regelwerk, die neuen Vorschriften zum Tragen kommen. Das ist aus meiner Sicht viel, viel zu lange.