Rytz Regula · Nationalrat · 2018-03-14

Wortprotokoll

Wir können jetzt natürlich nicht in die Details gehen. Wir haben ja als Parlament auch die Oberaufsicht. Aber es stimmt schon, es wird im Kaderlohnbericht aufgezeigt, wie hoch die Vergütungen und auch die Boni in diesen Unternehmungen sind. Da sieht man auch, dass Fehlanreize bestehen. Es wird hier sozusagen von einem Unternehmen im freien Markt ausgegangen; es ist aber gar nicht im freien Markt tätig. Da müssen wir sicher ansetzen, weil das aus meiner Sicht ganz klar Fehlanreize sind, die es zu beseitigen gilt. Deshalb hoffe ich, dass der Bundesrat seine Eignerrolle sehr rasch viel klarer wahrnehmen wird und dort auch Grenzen setzen wird.

Aber wir haben hier eben ein System vorliegen, das wirklich ein Mischsystem ist. Hier wird ein bisschen "Unternehmerlis" gespielt - das hat vorhin auch Kollege Giezendanner gesagt - in einem Bereich, in dem es gar kein Unternehmen in einem freien Markt ist. Diese Zwitterposition muss man klären, und da haben wir auch als Parlament eine grosse Verantwortung.