Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-03-14

Wortprotokoll

Ich denke, das Bundesamt für Verkehr hat schon mehrmals auch korrigierend eingegriffen. Es wurde richtig gesagt, 2012, als gewisse Kantone der Meinung waren, dass die Kosten nicht stimmten. Der Zinssatz und die Management Fees waren mehrfach ein Thema. Das musste die Postauto Schweiz AG in der Abgeltungsrechnung dann auch korrigieren. Man hat immer wieder interveniert, aber man hat nicht festgestellt, dass seit 2007 systematische Umbuchungen der Gewinne bei Postauto Schweiz AG erfolgt waren. Das wurde gut versteckt. Wenn die interne Revision und die externe Revision das nicht merken, dann kann man nicht am Schluss einfach nur das Bundesamt für Verkehr in die Pflicht nehmen oder noch den Bundesrat oder Sie als Oberaufsichtsorgan.

Die Verantwortung liegt beim Unternehmen, davon bin ich wirklich überzeugt. Ich bin auch ziemlich sicher, dass dies das Ergebnis sein wird. Das Unternehmen Postauto Schweiz [PAGE 425] AG und vielleicht auch einzelne Mitglieder im Konzern und im Verwaltungsrat haben Mist gebaut. Dann sollen die auch zur Rechenschaft gezogen werden. Das ist die Haltung des Bundesrates. Deshalb plädiere ich wirklich dafür, diese Ergebnisse abzuwarten, es geht nicht mehr so lange. Dann sollten wir gestützt auf die Fakten schauen, ob das Bundesamt für Verkehr verstärkt werden muss. Denn wenn das Bundesamt für Verkehr noch gezielter als stichprobenweise hinschauen muss, braucht es mehr Personal.