Eberle Roland · Ständerat · 2018-03-14

Wortprotokoll

Ich setze mich dem Risiko aus, dass ich mich da in die Nesseln setze, aber ich habe dennoch kein schlechtes Gewissen: 50 Prozent der Mitglieder der eidgenössischen Deputation aus dem Kanton Thurgau sind Frauen. In der Thurgauer Regierung sind drei von fünf Mitgliedern Frauen, und wir leben wunderbar damit.

Aber ich sehe einen anderen Punkt. Ich denke, je weiter wir diesen Katalog öffnen und verfassungsmässig festlegen, desto komplexer wird es, überhaupt noch eine Landesregierung nach einigermassen vernünftigen Kriterien, sage ich mal, zusammenzusetzen - Kriterien, mit denen dann die Frage beantwortet wird, ob dieses Gremium in der Lage ist, die sehr komplexe Aufgabe der Geschäftsleitung dieses Landes wahrzunehmen. Ich denke, Beispiele zeigen, dass wir heute schon genügend Probleme haben, sieben Menschen aus dem Parlament zu finden, um diese hochkomplexe Aufgabe erfüllen zu können.

Ich bitte Sie deshalb, dieses System nicht noch komplizierter auszugestalten. Für mich ist das Anliegen der Initiative eine Selbstverständlichkeit; ich sehe aber Nachteile, wenn wir hier immer mehr Kriterien einbauen, was dann auf irgendwelche Art auch vonseiten der öffentlichen Meinung zu massivsten Druckversuchen führt. Das hilft uns nicht weiter bei der sehr verantwortungsvollen Aufgabe, unsere Landesregierung zusammenzusetzen.