Cassis Ignazio · Bundesrat · 2018-03-15

Wortprotokoll

Die ganz konkreten Schritte sind diejenigen, die ich in meinen Erläuterungen erwähnt habe. Wir haben im Januar und im Februar dieses Jahres Workshops organisiert, und wir haben zwei Deza-Projekte in Eritrea. Das heisst, wir haben versucht, einen Fuss im Land zu haben. Normalerweise entstehen aus einem ersten Schritt ein zweiter und ein dritter Schritt. Es geht darum, wie überall auf der Welt, eine Vertrauensbasis zu schaffen, damit sich beide Seiten annähern können. Das ist unsere Absicht, die Absicht des Bundesrates. Inwieweit diese Schritte uns vorwärtsbringen können, steht in den Sternen, oder besser gesagt: Es hängt vom Willen des Präsidenten von Eritrea ab, es zuzulassen. Wir dürfen uns in Eritrea nicht frei bewegen. Es kann jeder nach Eritrea gehen, aber frei bewegen können wir uns als Behörden nicht. Wir werden begleitet, wir werden kontrolliert, wir dürfen nur gewisse Zonen sehen. Ich habe nicht einmal Zugang zu den Gefängnissen. Noch einmal: Es gibt keine demokratische Struktur, die es erlaubt, dass wir diskutieren können. Das ist der Sachverhalt. Frustriert ist man nicht nur in der Schweiz, sondern auch in den Ländern, die dort eine Botschaft haben, in Grossbritannien und Deutschland beispielsweise. Die Situation ist tatsächlich eine schwierige.