Büchel Roland Rino · Nationalrat · 2018-03-15

Wortprotokoll

Kollege Béglé, wenn die Buchhaltung unseres Kollegen, des Historikers Peter Keller, richtig ist, dann ist das Vorstoss Nummer 89 von Ihnen. Manchmal versteht man im Leben fast nur Bahnhof. Das war der Fall, als ich Ihre Motion zum ersten Mal las. Ich gebe zu, ich wurde einfach nicht auf Anhieb schlau aus Sätzen wie dem folgenden, mit denen ich konfrontiert wurde: "Die sogenannte 'innovative/blended finance' zielt auf eine Konvergenz ('nexus') zwischen humanitären Aktionen und der Logik der Investoren, um damit die Bereitstellung von Darlehen zu erreichen: Diese haben etwa die Form von Fonds, die tranchenweise entsprechend der Rentabilität zugesprochen werden, von Pay-for-Success-Lösungen (nur ein Projekt, das Wirkung entfaltet, kann auf künftige Fondsgelder hoffen), von Garantien oder Versicherungsverträgen."

Da kommt man schlicht und einfach nicht mit. Ganz ehrlich: Wenn ich von "innovativen Finanzierungsinstrumenten" höre, auch noch mit Hebelwirkung, dann schrillen bei mir zuerst einmal die Alarmglocken. Das muss ich zugeben. In der Zwischenzeit habe ich mich mehrmals mit Ihnen, Herr Béglé, ausgetauscht. Ich habe Ihnen auch jetzt zugehört. Ich verstehe Sie jetzt eindeutig besser, das kann ich sagen.

Auch die Stellungnahme des Bundesrates, die ja noch aus der Zeit vor dem Amtsantritt von Herrn Cassis stammt, steht so da, wie sie dasteht. Ich möchte von Herrn Bundesrat Cassis darum schon noch hören, ob er bestätigen kann, dass er oder sein Departement die Sache pragmatisch angehen würde und dass durch diese Motion keine Zusatzkosten ausgelöst würden. Wenn das so sein sollte, dann käme ich tatsächlich zum Schluss, die Motion nicht mehr zu bekämpfen. Ich werde dem Bundesrat jetzt gut zuhören, seine Ausführungen abwarten und Ihnen dann mitteilen, ob ich weiterhin opponiere oder nicht.