Triponez Pierre · Nationalrat · 2002-06-17

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen, Herr Suter, eine Antwort geben, nachdem Sie mich zweimal interpelliert haben: Erstens möchte ich darauf aufmerksam machen, dass bei jeder Erneuerung - auch von bestehenden Bauten - ohne meine Ausnahmebestimmung diese Anpassungspflicht vorhanden wäre. Zweitens ist es nicht richtig, wenn Sie sagen, dies könnte ein Rückschritt sein. Sie wissen so gut wie ich, dass das Gesetz ausdrücklich vorsieht, dass die bestehenden Vorschriften der Kantone durchaus noch strenger sein können als jene, die wir hier in dieses Gesetz aufnehmen. Von daher war Ihre Bemerkung vielleicht nicht richtig. Drittens habe ich hier deutlich gesagt, dass ich selbst nicht weiss - ich gebe das zu -, ob die genaue Fläche bzw. ob die Anzahl Plätze der Weisheit letzter Schluss sei.

Ich weiss, dass Herr Galli noch versucht hat, hier eine Zwischenlösung zu finden, aber sein Antrag ist nicht mehr akzeptiert worden. Wenn Sie dem Antrag der Minderheit zustimmen würden, bestünde die Chance dazu.