Hegglin Peter · Ständerat · 2018-03-15

Wortprotokoll

Ich habe diesen Vorstoss vor rund zwei Jahren eingereicht. Das war vor der Volksabstimmung zur Altersreform 2020, das war auch lange, bevor der Bundesrat die Eckwerte festlegte, die er kürzlich kommuniziert hat. Die politische Situation ist heute sicher eine andere. Die Umsetzung wäre wahrscheinlich schwierig, wenn ich heute an meinem Vorstoss festhalten würde.

Trotzdem bestehen die Probleme nach wie vor. Herr Bundespräsident Berset hat es vorhin gesagt: Die Finanzierungslücke von einer Milliarde Franken ist vorhanden, sie wächst weiterhin. Ich glaube, das Thema, das ich aufgebracht habe, darf nicht vergessen werden, sondern muss weiter beachtet werden.

Hier möchte ich einfach Kollege Rechsteiner noch korrigieren. Ich habe in meinem Antrag nicht geschrieben, dass ich eine Erhöhung auf das Rentenalter 67 möchte. Ich habe geschrieben, dass eine Anbindung des AHV-Referenzalters an die durchschnittliche Lebenserwartung gemacht werden sollte. In der Begründung habe ich dann noch gesagt, wie das allenfalls erfolgen könnte. Ich habe nirgends gesagt, dass ich eine Anhebung auf 67 Jahre verlange. Das möchte ich noch betonen.

Im Wissen, dass es manchmal mehr als einen Anlauf braucht, bis sich Ideen durchsetzen, dass das Vorhaben auch Zeit braucht und etwas reifen muss, ziehe ich heute meinen Vorstoss zurück. Ich behalte mir aber vor, ihn zu einem späteren Zeitpunkt wieder einzureichen, um das Thema dann vielleicht politisch auch noch in der Tiefe diskutieren zu können.