Humbel Ruth · Nationalrat · 2018-03-15

Wortprotokoll

Wir haben diese Frage auch in der Kommission diskutiert. Es ist zum einen zu berücksichtigen, dass es Ergänzungsleistungen zur IV sind. Wenn eine Person zurückkommt, muss zuerst in der Schweiz überprüft werden, ob sie Anspruch auf IV-Leistungen hat. Zum andern geht es um AHV-Rentnerinnen und -Rentner. Die kommen mit 65 Jahren zurück. Es war eine Abwägung: Soll der Anreiz geschaffen werden, dass man im Ausland bleibt, aber wieder in die Schweiz zurückkommt, wenn man im Rentenalter kein Geld mehr hat, weil man weiss, dass man hier ein gutes Sozialversicherungssystem hat? Die Menschen bekommen ja nicht nichts, sondern es gibt eine gewisse Verlagerung in die Sozialhilfe. Aber insgesamt sind die Einsparungen natürlich sowohl für den Bund wie für die Kantone grösser.