Meyer Mattea · Nationalrat · 2018-05-28

Wortprotokoll

Die ersten Nationalräte begannen ihre Sitzungen jeweils um 9 Uhr. Sie tagten aber auch an sechs Tagen pro Woche, nicht nur an vier Tagen bzw. an fünf Tagen in der letzten Woche, wie die [PAGE 589] Parlamentsgeschichte offenbart. Die wenigsten von ihnen, mit Ausnahme derer, die in Bern wohnhaft waren, reisten am Abend nach Hause, weil das schlicht nicht möglich war. Erst später wurde die Eisenbahnbrücke gebaut, und erst später waren Bahnreisen irgendwie effizient zu gestalten. Früher waren solche Bahnreisen eine Tagesbeschäftigung.

Die Zeiten haben sich zum Glück geändert, nicht nur insofern, als nun auch Frauen im Parlament sitzen, aber auch. Heute gibt es Ratsmitglieder, die neben ihrem politischen Engagement auch berufliche und vor allem auch familiäre Aufgaben wahrzunehmen haben und da eingebunden sind. Viele gehen deswegen abends nach Hause. Der Antrag der Minderheit I (Barrile) will dieser Realität Rechnung tragen und den Sitzungsbeginn um 15 Minuten nach hinten verschieben. So wäre der Sitzungsbeginn besser auf den Taktfahrplan der SBB abgestimmt, bei dem die Züge zur vollen und zur halben Stunde ankommen. Er schenkt allen anderen, die hierbleiben, einen etwas ruhigeren Kaffee am Morgen, oder denen, die mit dem Auto kommen, etwas mehr Zeit, um im Stau zu stehen. Weil aber eben auch das Sitzungsende um eine Viertelstunde nach hinten verschoben wird, wird in der Ratsdebatte keine Zeit verlorengehen.

Mit dieser Verschiebung würde anerkannt, dass es Ratsmitglieder gibt, die familiäre und berufliche Verpflichtungen haben und diese Verpflichtungen auch während der Sessionszeit wahrnehmen wollen oder zum Teil auch wirklich wahrnehmen müssen. Es geht nicht darum, dass am Abend niemand mehr in Bern sein soll oder alle nach Hause gehen sollen, sondern darum, dass diejenigen, die nach Hause gehen müssen oder wollen, dies auch tun können und dabei morgens eine bessere Verbindung haben. Wir alle wissen, dass Zeit kostbar ist, insbesondere die Zeit am Morgen, die ist noch ein wenig kostbarer.

Ich bitte Sie also, dem Antrag der Minderheit I (Barrile) zuzustimmen.

Ich bitte Sie namens der SP-Fraktion aber auch, dem Antrag der Minderheit II (Rutz Gregor) nicht zuzustimmen. Der Freitagmorgen ist für Schlussabstimmungen reserviert, die Schlussabstimmungen bei Geschäften, die vorgängig noch in die Redaktionskommission gehen, die also vorgängig noch redaktionell überarbeitet werden müssen. Dies wäre schlicht nicht möglich, wenn diese Überarbeitung noch am selben Donnerstag geschehen müsste. Es macht auch Sinn, die Schlussabstimmungen zeitgleich mit dem Ständerat durchzuführen. Zudem würde eine Verkürzung der Sessionszeit bis zum Donnerstag bedingen, dass wir weniger Zeit für die Ratsdebatte hätten. Parallel zur Beratung dieser Vorlage wird zurzeit in der SPK eine Motion diskutiert, die möchte, dass Motionen und Postulate schneller behandelt, also weniger schnell abgeschrieben werden. Das können wir aber nur dann tun, wenn wir uns die Zeit dafür nehmen - aber eben erst ab 8.15 Uhr und nicht bereits ab 8.00 Uhr.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Minderheit I (Barrile) zuzustimmen und den Antrag der Minderheit II (Rutz Gregor) abzulehnen.