Barrile Angelo · Nationalrat · 2018-05-28

Wortprotokoll

Bei diesem Artikel geht es nun um die Frage der Sitzungszeiten, die wir ja schon in der ersten Lesung diskutiert haben. Meine Minderheit I beantragt Ihnen wieder, auf den Sitzungsbeginn gemäss dem Entwurf der Kommission zurückzukommen, nämlich auf morgens um 8.15 Uhr. Was aber neu ist, ist, dass wir am Freitag, dem letzten Sessionstag, nicht wie damals vorgeschlagen um 13.15 Uhr, sondern um 11.15 Uhr mit der Sitzung aufhören wollen. Es gibt verschiedene Gründe, die dafür sprechen.

Zum Beginn um 8.15 Uhr: Es geht darum, dass doch ein grosser Teil des Parlamentes auch während der Session am Abend Verpflichtungen am Herkunftsort - im Kanton, wo wir wohnen - hat, seien es familiäre oder andere. Hier geht es nicht um Zürich - es wurde immer wieder von Zürich gesprochen -; wir haben um diese Zeit einen Viertelstundentakt. Es geht um einen grossen Teil der restlichen Schweiz, um die welsche Schweiz, die näheren Kantone um Bern, aber zum Teil auch um die Ostschweiz, deren Vertreterinnen und Vertreter nicht pünktlich da sein könnten, wenn wir um 8.00 Uhr beginnen. Aber bei einem Sitzungsbeginn um 8.15 Uhr wäre die Anreise möglich.

Dass wir am Freitag schon um 11.15 Uhr aufhören würden, hat zwei Gründe. Den einen Grund haben wir gehört: Es geht darum, dass der Bundesrat bei Geschäften, die später beraten werden, nicht anwesend sein könnte, d. h., wir könnten nur noch Geschäfte besprechen, bei denen die Meinung des Bundesrates nicht gefragt ist. Der andere Grund ist hier noch viel wichtiger: Wir haben die Bedenken und Argumente der italienischen Schweiz aufgenommen. Sie haben zu Recht gesagt, dass ihnen, wenn am Freitag erst um 13.15 Uhr Sitzungsschluss ist, die Zeit nicht reicht, um im Tessin z. B. noch an Sitzungen teilzunehmen oder Verpflichtungen wahrzunehmen. Wenn wir aber um 11.15 Uhr mit der Sitzung und der Session aufhören, ist es ihnen möglich, vor dem Wochenende noch an einer beruflichen oder an einer anderen politischen Sitzung im Tessin teilzunehmen. Das ist der Grund, warum ich den damaligen Entwurf der Kommission geändert habe und nun beantrage, dass am Freitag um 11.15 Uhr Sitzungsschluss ist.

Bitte folgen Sie diesen Argumenten, und unterstützen Sie die Minderheit I!