Arslan Sibel · Nationalrat · 2018-05-28

Wortprotokoll

Neutralität darf nicht Schweigen bedeuten. Der Uno-Sicherheitsrat hat eine Resolution verabschiedet, Unicef macht auf die prekäre Situation der Kinder in Syrien aufmerksam, ja, auch unterschiedliche Kantone haben eine Resolution ans Parlament gerichtet.

Am 11. April verfolgte ich im Grossen Rat meines Heimatkantons Basel-Stadt live die Diskussion, als eine "Resolution gegen die türkische Offensive in Afrin, Syrien" verabschiedet wurde. Mehrmals wurde ich als Nationalrätin und Aussenpolitikerin aufgefordert, mich in Bern für diese Resolution einzusetzen.

Mit der Unterstützung der vorliegenden Erklärung "Stopp der Kriegsverbrechen in Syrien" würde der Nationalrat die in Syrien verübten Gräueltaten, die Verstösse gegen die Menschenrechte und gegen das humanitäre Völkerrecht aufs Schärfste verurteilen. Er würde alle Beteiligten auffordern, die völkerrechtswidrige militärische Intervention in Gebieten Syriens sofort zu beenden und ihre Truppen aus Syrien abzuziehen.

Zudem müssen die Kriegsparteien gemäss dem Völkerrecht daran erinnert werden, dass sie für ihre Taten Verantwortung tragen müssen. Dass die Geschichte nicht vergisst, zeigt unter anderem das Schicksal der Armenierinnen und Armenier. Wir dürfen nicht hundert Jahre abwarten. Wir müssen klar Stellung beziehen - heute!

Auch wenn Syrien 2 824 Kilometer Luftlinie entfernt liegt, so gingen doch Zehntausende Menschen hier in der Schweiz in verschiedenen Kantonen auf die Strasse, um den Krieg und die Gräueltaten aufs Schärfste zu verurteilen und von der offiziellen Schweiz eine klare Haltung zu fordern.

Im Namen der Grünen und verbündeter Parteien, die sich mehrmals mit der Unterstützung einer Petition, einem Appell an den Bundesrat oder Medienmitteilungen zur prekären Situation in Syrien, in Afrin, Ost-Ghuta oder Rojava, geäussert haben, bitte ich Sie, die Erklärung Ihrer Aussenpolitischen Kommission zu unterstützen.