Fetz Anita · Ständerat · 2018-05-29

Wortprotokoll

Die Sunset-Klausel ist in den letzten Jahren beliebt geworden und in Mode gekommen. Der kleine Unterschied mit grosser Wirkung zwischen dem Antrag meiner Minderheit I und der Mehrheitsfassung ist folgender: Das Gesetz soll zwar auch nach zwölf Jahren aufgehoben werden, allerdings nur, wenn eine Evaluation gezeigt hat, dass es keine erheblichen Lohndiskriminierungen mehr gibt, was ich nach zwölf Jahren dann auch erwarte. Aus Schaden wird man klug; es hat jetzt auch 37 Jahre gedauert, bis man sich bei diesem Thema einen Meter bewegt hat. Deshalb scheint es mir ein Gebot der Fairness zu sein, das Gesetz nur ausser Kraft zu setzen, wenn es keine erheblichen Lohndiskriminierungen mehr gibt.