Graber Konrad · Ständerat · 2018-05-30
Graber Konrad · Ständerat · Luzern · CVP-Fraktion · 2018-05-30
Wortprotokoll
Auch die persönlichen Auslagen fallen unter diesen Artikel. Es ist etwas entwürdigend oder gar entmündigend, wenn Ergänzungsleistungen zuerst ans Heim und von dort an den Bezüger oder die Bezügerin überwiesen werden. Die Kommission will die Autonomie der EL-Beziehenden nicht auflösen. Deshalb hat sie mit 10 zu 0 Stimmen ohne Enthaltung der Streichung zugestimmt.