Graf Maya · Nationalrat · 2002-06-18

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion unterstützt die Schaffung eines Büros für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen. Wie das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann soll in der Schweiz eine Einrichtung für Menschen mit einer Behinderung zeigen, dass es dem Gesetzgeber wichtig ist und dass es ihm ernst damit ist, die Aufgabe nicht nur im Gesetz festzuschreiben, sondern auch praxisnah eine spezielle Stelle einzurichten, die überdies für Kontinuität und Koordination zuständig ist und diese auch gewährleistet. Ausserdem ist ein solches Büro ein wichtiges Signal für die Gleichstellung der behinderten Menschen selbst - für sie selber, vor allem aber auch für die Gesellschaft, für die ganze Öffentlichkeit. Erst eine solche Stelle verleiht den Aufgaben zugunsten der Gleichstellung auch eine Legitimität. Die Tatsache, dass Menschen mit Behinderungen in verschiedensten Lebensbereichen benachteiligt sind - Erwerbsleben, Ausbildung, Schule, Bauwesen, öffentlichem Verkehr, Freizeit, Kulturangeboten usw. -, stellt eben kein Argument gegen die Schaffung einer solchen Bundesstelle dar, wie das in der Kommission oft gesagt wurde, sondern ist eben gerade ein Argument dafür. Wir brauchen ein solches Büro für die Koordination und auch für die Kontinuität dieser wichtigen Aufgabe. Ausserdem können Männer und besonders Frauen sagen, dass das Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann eine wichtige, unentbehrliche Aufgabe in unserem Staate sehr gut erfüllt.

Die grüne Fraktion beantragt Ihnen, der Mehrheit der Kommission zu folgen und ihrem Antrag zuzustimmen.